Weniger gescheiterte Abschiebungsversuche in Brandenburg

Von dpa 06.07.2021, 05:07
Abgelehnte Asylbewerber werden zum Transport zum Flughafen abgeholt.
Abgelehnte Asylbewerber werden zum Transport zum Flughafen abgeholt. Sebastian Willnow/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild

Potsdam - Aus Brandenburg sind 2020 deutlich weniger Abschiebungen von ausreisepflichtigen Ausländern gescheitert als im Jahr zuvor. Im vergangenen Jahr konnten 401 angeordnete Abschiebungen nicht vollzogen werden, wie das Innenministerium in Potsdam auf eine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion mitteilte. Das waren 205 Fälle weniger als im Jahr 2019.

In diesem Jahr sind bis Ende Mai bereits 142 Abschiebungsversuche gescheitert. Der überwiegende Anteil der ausreisepflichtigen Männer und Frauen kam nach Angaben des Ministeriums aus der Russischen Föderation, Pakistan, Kamerun, Kenia, Albanien, Georgien, Iran, Irak, Serbien und Armenien.

Nach früheren Angaben des Ministeriums waren im Jahr 2020 aus Brandenburg 239 Ausländer abgeschoben worden. Darunter befanden sich 79 Männer und Frauen, die nach dem sogenannten Dublin-Abkommen an jene EU-Länder überstellt wurden, in denen sie nach ihrer Flucht aus den Heimatländern Asyl beantragt hatten.

Den Behörden liegt nach eigenen Angaben keine Erhebung darüber vor, wie viele Flüchtlinge im vergangenen Jahr ausreisepflichtig waren, weil ihre Asylanträge abgelehnt worden waren. Auch gebe es keine Angaben über jene Ausländer, die wegen einer Straftat das Land verlassen sollten. Die Zahl der sogenannten Gefährder aus dem islamistischen Spektrum habe im „niedrigen einstelligen Bereich“ gelegen.

Als Gründe, weshalb Abschiebungen durch die Zentrale Ausländerbehörde nicht vollzogen werden konnten, nannte das Ministerium unter anderem Stornierungen durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Bundespolizei, Ärzte oder durch die Fluggesellschaften, die Ausländer ausfliegen sollten. Vereinzelt seien Ausreisepflichtige vor ihrer Abschiebung geflüchtet. In sechs Fällen hätten Kirchen den ausreisepflichtigen Ausländern Asyl gewährt.