Justiz Wohnungsdurchsuchungen wegen Hasskriminalität im Internet
Hannover - Zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet sind am Mittwoch insgesamt zehn Wohnungen in Niedersachsen durchsucht worden. „Hass im Netz ist keine Bagatelle, er ist Gift für die Meinungsfreiheit, unser Gemeinwesen und für unsere Demokratie“, sagte Justizministerin Kathrin Wahlmann (SPD) in Hannover. Die Aktion, die es in 14 Bundesländern gab, wurde von Polizei und Justiz organisiert. Deutschlandweit wurden nach Angaben des Bundeskriminalamtes 91 Maßnahmen, darunter Wohnungsdurchsuchungen und Vernehmungen, durchgeführt.
„Wer im Netz andere mit dem Tod bedroht, Volksverhetzung betreibt oder Hakenkreuze postet, der muss die strafrechtlichen Konsequenzen dieses Handelns spüren“ sagte Wahlmann. Den „Action Day“ gab es bereits zum achten Mal. In Zukunft wolle man die Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet in Göttingen weiter stärken, unter anderem durch neue Technik und durch Fortbildungsmöglichkeiten. Bei der Zentralstelle können Opfer die Vorfälle melden.
