Bundesregierung

Exportgenehmigungen für Rüstungsgüter gesunken

Nach einem sprunghaften Anstieg der Rüstungsgenehmigungen im Jahr 2019, setzt sich nun der Trend vom vergangenen Jahr fort. Die Zahl der Exportgenehmigungen ist gesunken.

Von dpa 01.07.2021, 11:44
Drei Kampfpanzer der Bundeswehr vom Typ Leopard 2A6 und ein Schützenpanzer vom Typ Puma stehen bei einer Übung im Gelände.
Drei Kampfpanzer der Bundeswehr vom Typ Leopard 2A6 und ein Schützenpanzer vom Typ Puma stehen bei einer Übung im Gelände. Philipp Schulze/dpa

Berlin - Der Abwärtstrend bei den Exportgenehmigungen der Bundesregierung für Rüstungsgüter hält auch in diesem Jahr an.

Von Januar bis Juni wurde die Ausfuhr von Waffen und sonstiger militärische Ausrüstung für 2,296 Milliarden Euro genehmigt - 17 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum. Das teilte das Bundeswirtschaftsministerium am Donnerstag mit.

Besonders stark ging der Anteil der umstrittenen Exporte an Länder außerhalb von EU und Nato zurück: Für diese sogenannten Drittstaaten wurden Ausfuhrgenehmigungen für 499 Millionen Euro erteilt - weniger als ein Drittel der 1,74 Milliarden im ersten Halbjahr 2020. Die Exporte in diese sogenannten Drittstaaten sind wegen der Menschenrechtslage in einigen dieser Länder und der Verwicklung in Konflikte brisant.

Da einzelne Geschäfte im hohen dreistelligen Millionenbereich oder im Extremfall sogar im Milliardenbereich liegen können, unterliegt die Statistik starken Schwankungen. Zwischen 2016 und 2018 waren die Exportgenehmigungen kontinuierlich gesunken, 2019 dann aber sprunghaft auf den Rekordwert von 8,015 Milliarden Euro gestiegen. 2020 gingen sie dann wieder um mehr als ein Viertel auf 5,82 Milliarden Euro zurück.