EU-Verteidigung

Frankreich marschiert vornweg

Frischer Wind in Paris: Präsident Emmanuel Macron will wieder mehr europäische Bedeutung für Frankreich, auch militärisch.

Von Steffen Honig

Paris l Frankreich heute, das heißt Emmanuel Macron von vorn bis hinten. Mit seiner Bewegung „En Marche“ hat er das Land nach Wahlsieg in diesem Frühjahr in einen wahren Aufbruchstaumel versetzt. Wie nachhaltig der Umbruch ist, werden die kommenden Monate zeigen. Dass dem Präsidenten kürzlich 100 bekannte Parteimitglieder von der Fahne gegangen sind, wird jedenfalls weggesteckt. „Wir sind eine junge Bewegung, da ist so etwas normal“, betonen Macrons Gefolgsleute.

Der 39-jährige Staatschef will Frankreich umkrempeln und die EU gleich mit. Ende September hielt er eine Rede in der Pariser Sorbonne-Universität, die seither als Leitschnur für die Europa-Politik des Nachbarn gilt.

Ein Kernbereich dabei ist die Sicherheitspolitik: Dem Präsidenten schwebt eine europäische Armee mit einem eigenen Budget vor. Ein äußerst ambitioniertes Vorhaben, sind doch alle Versuche in dieser Richtung seit Jahrzehnten ins Leere gelaufen. Vorarbeit hatte diesmal die EU-Kommission bereits im Juni geleistet, indem sie einen Europäischen Verteidigungsfonds auf den Weg brachte.

Macrons Vorstoß blieb nicht ohne Wirkung: Am 13. November schlossen sich 23 EU-Länder inklusive Deutschland dem Verteidigungsprojekt „Permanent Structured Cooperation“, kurz Pesco, an. Und zwar auf freiwilliger Basis. Das hat Seltenheitswert in der jüngeren EU-Geschichte. Katalysatoren sind die russische Gewalt in der Ukraine und die von US-Präsident Donald Trump bekundete Unlust, weiter für Europas Sicherheit zu sorgen.

In der französischen Nationalversammlung leitet die deutsch-französische Unternehmerin Sabine Thially von „En Marche“ den Europaausschuss und ist zudem Mitglied des Verteidigungsausschusses. Für das Pesco-System formuliert sie die Faustregel: „Frankreich bringt die operative Kraft ein, Deutschland die finanzielle.“ Für die beiden EU-Großmächte, die die größten Pesco-Lasten tragen werden, solle die Grundregel gelten: „Sich gegenseitig nichts aufbürden, was der andere nicht leisten kann.“

Gravierende Unterschiede zwischen beiden Berufsarmeen gibt es bei der Größe (Frankreich knapp 250  000 Soldaten, Deutschand rund 180  000) und dem Potenzial: Nach dem Brexit wird Frankreich die einzige Atommacht innerhalb der Europäischen Union sein.

Klare Unterschiede gibt es auch bei der Miltärdoktrin: In Frankreich kann der Präsident Truppen für einen Militäreinsatz über Nacht in Marsch setzen, in Deutschland muss zuerst der Bundestag beraten und entscheiden.

Deutschland hat bei Pesco von Anfang darauf gedrungen, den Aufbau einer gemeinsamen Miltärstruktur an konkrete Rüstungsprojekte zu binden. So ist es jetzt auch vorgesehen.

Beim europäischen Rüstungskonzern MBDA wäre man über neue Aufträge nicht böse. Doch so weit sei es noch nicht, sagt Thomas Gottschild, Geschäftsführer der Deutschland-Sparte des Unternehmens. Die macht mit 1400 Mitarbeitern 300 Millionen Euro Umsatz, sitzt in Schrobenhausen (Bayern) und beschäftigt sich mit Entwicklung und Produktion von Lenkflugkörpern, sprich Raketen. Gottschild: „Die Kooperation ist eine Investition in die Zukunft.“

An der EU-Kommission soll es nicht liegen. Für Mircea Motoc, rumänischer Ex-Verteidigungsminister und heutiger Sicherheitsberater von Kommissionschef Jean-Claude Juncker, sind Rüstungsaufträge willkommener Nebeneffekt der angestrebten gemeinschaftlichen Verteidigung. Schließlich sei die Rüstungsproduktion eine Schlüsselindustrie Europas. Motoc: „Es ist aber auch der einzige Weg für Europa, militärisch den Anschluss zu halten.“