Extremismus: Scholz erinnert an Anschlag auf Synagoge in Halle

Halle/Berlin - Kanzler Olaf Scholz und weitere Bundespolitiker haben anlässlich des dritten Jahrestags an den Anschlag auf eine Synagoge in Halle erinnert. „Dieser Jahrestag mahnt uns, nie wegzuschauen“, schrieb Scholz (SPD) auf Twitter. „Wir gedenken der Opfer und bekräftigen, Rechtsextremismus in jeder Form entschlossen zu bekämpfen.“

Am 9. Oktober 2019 hatte ein schwer bewaffneter Attentäter versucht, am höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur in die Synagoge in Halle einzudringen. Als ihm das nicht gelang, erschoss er davor eine 40 Jahre alte Passantin und in einem nahen Döner-Imbiss einen 20 Jahre alten Gast. Auf seiner Flucht verletzte der Attentäter zahlreiche weitere Menschen, ehe er von der Polizei gefasst wurde. Der heute 30 Jahre alte Deutsche hat die Taten eingeräumt. Das Oberlandesgericht Naumburg verurteilte ihn 2020 zu lebenslanger Haft mit anschließender Sicherungsverwahrung.

„Nichts kann die Tat ungeschehen machen, aber wir ziehen unsere Lehren“, schrieb Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) auf Twitter. „Wir wollen, dass Jüdinnen und Juden in Deutschland sicher und angstfrei leben können und schützen sie.“

Die Vize-Bundestagspräsidentin Katrin Göring-Eckardt schrieb ebenfalls beim Kurznachrichtendienst, ihre Gedanken seien bei den Opfern sowie bei allen, die weiter mit den Folgen kämpften. Rechter Terror bleibe die größte Gefahr im Land und brauche „unsere volle Gegenwehr“, so die Grünen-Politikerin. Ähnlich äußerte sich auch der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch.

Justizminister Marco Buschmann (FDP) betonte via Twitter, dass es nicht ausreiche, erst Übergriffe und Mord zu bekämpfen. Es müsse entschieden gegen Verschwörungsglauben und die Ressentiments vorgegangen werden, die den Boden für solche Taten bereiteten.