KommentarZahlen sollen die anderen

Von Uwe Kreißig 30.11.2022, 17:45

Die Aufnahme und proportionale Verteilung der ukrainischen Flüchtlinge in der Europäischen Union funktioniert nicht. Wieder einmal, muss man bei dieser Thematik sagen.

Und ausgerechnet hier. Wie hatte es Malu Dreyer, SPD-Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, im März dieses Jahres formuliert: „Wir müssen uns schon vergegenwärtigen, dass wir es nicht mit klassischen Flüchtlingen (zu tun) haben, sondern mit wirklich aus einem Kriegsgebiet vertriebenen Menschen.“

Zurzeit tragen die Hauptlasten Tschechien, Polen und Deutschland, während die EU-Kommission bei diesem Probleme wieder einmal wegschaut und sich im Beschönigen übt.

Es ist richtig, dass sich die Deutschen hier großzügig zeigen. Doch warum stellt die Ampel in Brüssel nicht durch, dass man es überall in der EU so halten muss? Das Prinzip für die viel beschworene „Solidarität in der EU“ bei einigen Regierungen wie Frankreich oder Spanien ist doch inzwischen völlig klar: Zahlen sollen immer die anderen.