SPD-Fraktionschef Miersch: Einigung zu Verbrenner-Aus in kommenden Tagen
Wie geht es weiter beim Verbrenner-Aus? Der SPD-Politiker Miersch zeigt sich zuversichtlich, dass es bald zu einer Einigung kommt.
Berlin - Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch rechnet in den kommenden Tagen mit einer Einigung zum Verbrenner-Aus. „Ich glaube, dass wir in den nächsten Tagen tatsächlich auch in dieser Bundesregierung ein Ergebnis bekommen“, sagte Miersch im ZDF-„Morgenmagazin“. In den Verhandlungen gehe es um technische Details und die Frage, welche Übergangstechnologien zulässig bleiben sollen.
Der Koalitionsausschuss von SPD und Union hatte am Abend Einigungen bei mehreren Streitpunkten erzielt - nicht aber beim Verbrenner-Aus. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte zwar Erwartungen geweckt, dass es noch am Donnerstag zu einer Einigung kommen könnte. Aus seinem Umfeld hieß es anschließend allerdings, eine Verständigung werde „nicht zwingend“ erwartet.
Der Kanzler will sich in der EU für Änderungen bei dem für 2035 geplanten Ende der Zulassung von Verbrennungsmotoren einsetzen. In der Koalition gibt es dazu aber noch keine gemeinsame Position.
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