Wirtschaftspolitik

Monopolkommission sieht Wettbewerbsprobleme auf Ölmarkt

Von dpa Aktualisiert: 05.07.2022, 14:05
Der Vorsitzende der Monopolkommission, Jürgen Kühling, hält ein schärferes Wettbewerbsrecht für richtig.
Der Vorsitzende der Monopolkommission, Jürgen Kühling, hält ein schärferes Wettbewerbsrecht für richtig. picture alliance / Jörg Carstensen/dpa

Berlin - Ein Beratergremium der Bundesregierung sieht auf dem Ölmarkt grundsätzliche Wettbewerbsprobleme. Diese seien schon vor der aktuellen Energiekrise und der Einführung des Tankrabatts deutlich gewesen, sagte der Vorsitzende der Monopolkommission, Jürgen Kühling, am Dienstag.

Je mehr Algorithmen zum Einsatz kämen, desto mehr stiegen die Preise. In welcher Höhe der aktuelle Tankrabatt an die Bürger weitergegeben worden sei, müsse weiter untersucht werden.

Auch Wirtschaftsstaatssekretär Sven Giegold betonte, die Wirkung der Energiesteuersenkung lasse sich noch nicht abschließend bewerten. Man wolle sich nicht nur anschauen, ob die Steuersenkung weitergegeben worden sei, sondern auch, welche Gewinnmargen die Konzerne gemacht hätten. Der moralische Druck der Bevölkerung auf die Ölkonzerne sei maximal hoch gewesen.