Lieferengpässe Streit über Umgang mit Rohstoffknappheit - Minister uneins
Baustoffe wie Holz sind derzeit knapp. Während die Wirtschaftsminister einiger Bundesländer über Exportbeschränkungen nachdenken, will der Bund nicht zu diesem Mittel greifen.
Düsseldorf - Der Umgang mit der Rohstoffknappheit für Industrie und Bauwirtschaft bleibt in Bund und Ländern umstritten.
Die Wirtschaftsminister aus Thüringen und dem Saarland, Wolfgang Tiefensee und Anke Rehlinger (beide SPD), plädieren für zeitweilige Exportbeschränkungen als letztes Mittel („ultima ratio“), um das Problem in den Griff zu bekommen und Engpässe bei Unternehmen zu beheben. Unter anderen Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) lehne dies ab, wie Teilnehmer einer Videoschalte der Wirtschaftsminister der Länder am Mittwoch berichteten. Altmaier soll sich aber für einen „Runden Tisch“ zu dem Thema ausgesprochen haben. Hintergrund ist auch der Boom bei Ausfuhren von Bauholz unter anderem in die USA und nach China. Dadurch werden steigende Baupreise und Engpässe befürchtet.
„Die Preise für Holz und andere Rohstoffe steigen rasant, das wird zur Gefahr für Handwerk und Bauwirtschaft“, begründete Saarlands Ministerin Rehlinger ihre Haltung. Zuvor hatte das „Handelsblatt“ darüber berichtet.
„Verzögerungen oder gar Baustopp wären eine harte Bremse für den erhofften Aufschwung“, warnte Rehlinger. „Lösungen für die Rohstoffknappheit fallen einzelnen Bundesländern schwer, es handelt sich unter anderem um ein Problem auf dem Weltmarkt.“ Ihr Thüringer Ressortkollege Tiefensee hatte sich ähnlich geäußert.
Andere Landes-Minister haben eine andere Sicht. Der Vorsitzende der Wirtschaftsministerkonferenz, Andreas Pinkwart (FDP) aus Nordrhein-Westfalen, sprach sich gegen Exportbeschränkungen aus. „Hohe Rohstoffpreise sorgen kurzfristig dafür, dass die Lieferanten ihr Angebot ausweiten“, sagte er. „In der Industrie wecken sie Kreativität, langfristig weniger rohstoffintensive Alternative zu entwickeln.“
Man müsse nun darauf achten, „dass die Lieferketten intakt bleiben und die Pandemie nicht zu weiteren Produktionsausfällen, Grenzschließungen und damit zu Engpässen führt“, sagte Pinkwart. Auch Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig, der wie Rehlinger ein SPD-Parteibuch hat, hatte eine Exportregulierung oder Preisbeschränkungen zuletzt abgelehnt.
