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Nato-Bündnis Erdogan beleidigt Macron

Der Ton unter den Nato-Partnern verschärft sich spürbar.

29.11.2019, 23:01

Brüssel (dpa) l Kurz vor dem Jubiläumsgipfel der Nato in London spitzen sich Spannungen zwischen Bündnispartnern weiter zu. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan warf am Freitag dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron vor, eine "kranke Ideologie" zu verfolgen, weil dieser die Nato als hirntot bezeichnet hatte. "Lassen Sie erst mal Ihren Hirntod überprüfen", forderte Erdogan in Richtung Macron.

Frankreich kündigte daraufhin an, den türkischen Botschafter in Paris zu einem Gespräch ins Außenministerium einzubestellen. "Das ist keine Aussage, das sind Beleidigungen", hieß es aus dem Élyséepalast.

Unterdessen hat das Bündnis US-Präsident Donald Trump nach oben revidierte Zahlen zu den Verteidigungsausgaben der Alliierten präsentiert. Nach Angaben von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg wird sich die Summe der Mehrausgaben der europäischen Nato-Staaten und Kanadas von Anfang 2016 bis Ende 2020 auf 130 Milliarden US-Dollar (118 Mrd. .Euro) belaufen. Bis Ende 2024 sollen es sogar rund 400 Milliarden Dollar sein.

Zuvor hatten die Angaben noch niedriger gelegen – es war die Rede gewesen von mehr als 100 Milliarden US-Dollar bis Ende 2020. In diesem Jahr werden die Verteidigungsausgaben der europäischen Bündnispartner und Kanadas nach aktuellen Schätzungen um 4,6 Prozent wachsen, wie Stoltenberg am Freitag in Brüssel sagte.

Einen großen Teil trägt dazu Deutschland bei. Die Bundesregierung hatte der Nato zuletzt den größten Anstieg der Verteidigungsausgaben seit Jahrzehnten gemeldet. Sie rechnet demnach in diesem Jahr mit für das Bündnis relevanten Ausgaben in Höhe von 47,32 Milliarden Euro. Dies entspricht einer Zunahme um mehr als fünf Milliarden Euro im Vergleich zu 2018 (plus 12,9 Prozent) und dürfte einem Anteil am Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Höhe von 1,39 Prozent entsprechen. 2018 lag die BIP-Quote nach jüngsten Zahlen lediglich bei 1,24 Prozent.

Mit den neuen Zahlen hofft die Nato, beim Jubiläumsgipfel neuen Streit verhindern zu können. US-Präsident Trump beklagt seit langem eine unfaire Lastenteilung in der Nato.