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Behördenirrtum Polizei erstattet Verwarngelder zurück

Tausende Autofahrer bekommen insgesamt mehr als 60.000 Euro zurück, weil auf der Autobahn 2 falsche Tempo-Schilder aufgestellt waren.

06.06.2018, 16:33

Münster/Recklinghausen (dpa) l Wegen einer falsch ausgeschilderten Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Autobahn 2 im Ruhrgebiet bekommen Tausende geblitzte Autofahrer Geld zurück – insgesamt über 60.000 Euro. Auch Punkte sollten gelöscht und sogar verhängte Fahrverbote aufgehoben werden, sagte ein Mitarbeiter des zuständigen Kreises Recklinghausen am Mittwoch.

Wie zunächst die Autobahnpolizei Münster mitgeteilt hatte, war den Behörden aus unbekannten Gründen ein Fehler unterlaufen: Statt, wie angeordnet, eine Baustelle bei Recklinghausen in Fahrtrichtung Oberhausen mit einer Höchstgeschwindigkeit von 80 Stundenkilometern zu belegen, waren Geschwindigkeitsbegrenzungen mit Tempo 60 ausgeschildert worden. An diesem Wert orientierten sich zwischen Dezember 2017 und März 2018 auch Radarmessungen der Polizei.

Insgesamt stellten die Beamten 3219 Verstöße fest. 1766 Autofahrer waren bis zu 20 km/h schneller als ausgeschildert und kamen mit einem Verwarngeld davon. Dies will die Polizei nun zurückerstatten. Bei 1453 größeren Überschreitungen kam es zu Bußgeldverfahren, für die der Kreis Recklinghausen zuständig ist.

Auch hier wolle man unbürokratisch und im Sinne der Autofahrer handeln, sagte ein Sprecher. Um Flensburger Punkte und Fahrverbote ungeschehen zu machen, seien Verhandlungen mit Kraftfahrtbundesamt, Bezirksregierung und NRW-Innenministerium nötig.