Deutschland im Krisenmodus

Berlin (dpa) l In Deutschland wächst die Sorge, dass sich die Ausbreitung des Coronavirus nicht schnell genug eindämmen lässt, weil die Bürger ihr Leben nicht konsequent ändern. Mehrere Länderchefs wie Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) oder Baden-Württembergs Regierungschef Winfried Kretschmann (Grüne) drohten am Donnerstag offen mit Ausgangssperren, falls sich die Menschen nicht an die dringend notwendigen Einschränkungen des sozialen Lebens halten. Am Mittwoch war dies schon in der oberpfälzischen Kleinstadt Mitterteich durchgesetzt. Söder wies in seiner Regierungserklärung darauf hin, dass es in Mitterteich und im Raum Wunsiedel hohe Fallzahlen gebe.

Beim Verteidigungsministerium haben sich nach Angaben von Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) 2336 Reservisten gemeldet, die notfalls im Kampf gegen die Corona-Krise zusätzlich helfen könnten. Insgesamt gebe es 75  000 Reservisten, über deren Erreichbarkeiten man verfüge, sagte Kramp-Karrenbauer am Donnerstag in Berlin. Die Bundeswehr hat mehr als 180 000 Soldaten.

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, hat deutlich gemacht, dass derzeit Reservisten nur auf freiwilliger Basis zur Bundeswehr stoßen, um im Kampf gegen die Corona-Krise zu helfen. Das bedeute, dass sich der Reservist oder die Reservistin das Einverständnis des Arbeitgebers einholen müssten. „Wir haben nicht den Status der Mobilmachung“, fügte er hinzu.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat angesichts der Einschränkungen im öffentlichen Leben in Deutschland die Menschen zum Mitmachen und zur Vernunft aufgerufen. „Mein Eindruck ist, dass viele mithelfen wollen und auch zu Hause bleiben“, sagte Spahn am Donnerstag in Berlin. Angesichts der Corona-Krise sollen Sonderregeln für Pflegeheime kommen. Pflegebedürftige und auch die Pflegekräfte selbst bräuchten nun besonderen Schutz und besondere Unterstützung.

Mit Pflegekassen und Pflegeverbänden sei dafür ein Maßnahmenpaket vereinbart worden, das unter anderem eine befristete Aussetzung bürokratischer Anforderungen vorsieht. Dies gilt etwa für den Pflege-Tüv, bei dem die Qualität von Einrichtungen geprüft wird. Hinweisen auf Missstände solle aber weiter nachgegangen werden. Befristet ausgesetzt werden sollen auch Personalschlüssel und andere Vorgaben etwa zum Anteil von Fachkräften – ohne dass Vergütungen für die Heime gekürzt werden, so Spahn.

Der Bundestag ist dagegen aus Sicht von Grünen-Politiker Jürgen Trittin schlecht auf die in der Corona-Krise notwendige Arbeit von zu Hause vorbereitet. Die „IT-Landschaft des Bundestags“ sei „nur begrenzt dafür aufgestellt“, kritisierte Trittin.