Aufstand gegen Armut und Korruption

Eriwan (dpa) l Die politische Krise in Armenien hat sich nach tagelangen Protesten weiter verschärft. Oppositionsführer Nikol Paschinjan lieferte sich am Sonntag vor laufenden Kameras ein Wortgefecht mit dem umstrittenem Regierungschef Sersch Sarkissjan. Dieser brach das Treffen nach wenigen Minuten ab, weil der Oppositionsführer ihn zum Rücktritt aufforderte. „Ich bin hierher gekommen, um mit Ihnen über Ihren Rücktritt zu sprechen“, sagte Paschinjan zum Auftakt des Gesprächs. Der Ministerpräsident warf ihm daraufhin „Erpressung“ vor. Paschinjan strebt nach eigenen Angaben eine „friedliche samtene Revolution“ in Armenien an. Paschinjan und zwei andere Abgeordnete der Opposition seien daraufhin „festgenommen worden, als sie für die Gesellschaft gefährliche Taten begangen“ hätten, teilte die Staatsanwaltschaft mit.

Seit zehn Tagen gehen die Regierungsgegner nun täglich auf die Straße. Sie fordern den Rücktritt des Ministerpräsidenten, den sie auch für Armut, Korruption und den großen Einfluss von Oligarchen in der Kaukasusrepublik verantwortlich machen. Auch am Sonnabend beteiligten sich Zehntausende Menschen an den Protesten. Die Polizei setzte Blendgranaten gegen die Demonstranten ein. Dutzende Menschen wurden festgenommen. Der vom Kreml unterstützte Sarkissjan war Anfang April nach zwei Amtszeiten aus dem Präsidentenamt ausgeschieden. Am Dienstag wurde er zum neuen Ministerpräsidenten gewählt, begleitet von Massenprotesten in Eriwan. Durch eine umstrittene Verfassungsreform wird das Amt des Ministerpräsidenten deutlich aufgewertet. Die wahre Macht liegt damit bei Sarkissjan.

Das Auswärtige Amt rief Reisende inzwischen dazu auf, Menschenansammlungen in Armenien zu meiden und sich über die Sicherheitslage zu informieren.