Kritik am Umgang mit Steuergeldern

Berlin/Bonn (dpa) l Mehrkosten durch schlechtes Management und unwirtschaftliches Verhalten bei der Bundeswehr, das hat der Bundesrechnungshof der Bundesregierung vorgeworfen. Das geht aus aktuellen Prüfergebnissen des Bundesrechnungshofs als Ergänzung zum Jahresbericht 2017 hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen. Die Ergänzung umfasst demnach Beiträge, in denen die Bundesverwaltung den Empfehlungen des Rechnungshofs nicht gefolgt ist.

Als ein Beispiel führt der Rechnungshof die Luftwaffe auf. Die Luftwaffe nutzt aus Sicht des Rechnungshofes die Übungsmöglichkeiten in ihren Eurofighter-Simulatoren nicht in vollem Maße – obwohl ihr Eurofighter für die fliegerische Ausbildung fehlen. "Die Bundeswehr muss alle Möglichkeiten nutzen, ihre Kampfpilotinnen und Kampfpiloten einsatzfähig zu halten", sagte der Präsident des Rechnungshofs, Kay Scheller.

Demnach sollen Kampfpiloten nach einer Forderung der Nato pro Jahr 180 Flugstunden absolvieren, um ihre fliegerische Befähigung zu gewährleisten. Davon können sie bis zu 40 Flugstunden in den Eurofighter-Simulatoren leisten. Die Nato-Forderung von 180 Flugstunden jährlich erfüllten aber nur wenige Piloten. Im Durchschnitt der Jahre 2015 und 2016 habe kein Pilot mehr als 30 Flugstunden in Simulatoren geleistet. 2017 habe die Luftwaffe 900 bereitstehende und bereits bezahlte Simulatoren-Flugstunden nicht für die Ausbildung eingesetzt.

Der Rechnungshof sieht außerdem Fehler der Bundeswehr bei der Modernisierung von IT-Systemen auf Fregatten. Dadurch verzögere sich die Modernisierung dieser Systeme, mit denen etwa Radaranlagen und Waffen gesteuert werden, um Jahre. Die Kosten pro Schiff würden sich von 6 auf 30 Millionen Euro verfünffachen. Die Bundeswehr habe die Anforderungen im Vertrag nur unzureichend beschrieben und kein effektives Qualitätsmanagement eingerichtet. "Gerade bei so komplexen Vorhaben ist es wichtig, dass die Bundeswehr genau plant und steuert", sagte der Präsident des Rechnungshofes, Kay Scheller.