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Corona-Krise Thüringen hebt Beschränkungen auf

In Thüringen sollen die landesweiten Corona-Schutzvorschriften bald enden. Es mehren sich warnende Stimmen.

24.05.2020, 23:01

Berlin (dpa) l Im Ringen um den richtigen Weg in der Corona-Pandemie ist Thüringen vorgeprescht und hat weitreichende Lockerungen angekündigt. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) will vom 6. Juni an auf allgemeine, landesweit gültige Corona-Schutzvorschriften verzichten. Damit würden die bisherigen Regeln zu Mindestabständen, dem Tragen von Mund-Nasen-Schutz sowie Kontaktbeschränkungen nicht mehr gelten.

Es mehren sich die Stimmen, die zur Vorsicht mahnen und Thüringens Weg zu diesem Zeitpunkt für gefährlich halten. Eine weitere Befürchtung: Es könnte ein regionaler Flickenteppich entstehen.

Deutschlandweit waren in der Corona-Krise Kontaktbeschränkungen für die Bürger im öffentlichen Raum verhängt worden. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder hatten Anfang Mai vereinbart, diese bis zum 5. Juni zu verlängern – danach will Ramelow in Thüringen nun also umsteuern.

Auf seiner Internetseite schrieb er: „Das Motto soll lauten: ‚Von Ver- zu Geboten, von staatlichem Zwang hin zu selbstverantwortetem Maßhalten‘.“

Anstatt der bisherigen landesweiten Regelungen soll es in Thüringen vom 6. Juni an regionale Maßnahmen abhängig vom Infektionsgeschehen vor Ort geben. Dafür ist ein Grenzwert von 35 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche im Gespräch.

SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hält das Vorpreschen für falsch. „Das ist ganz klar ein Fehler“, sagte Lauterbach der „Saarbrücker Zeitung“. „Denn wir haben keine Neuigkeiten in Bezug auf die Gefährlichkeit des Virus.“ Thüringen stelle genau die Maßnahmen infrage, „denen man den gesamten Erfolg im Moment zu verdanken hat“.

Michael Roth (SPD), Europa-Staatsminister im Auswärtigen Amt, twitterte, er wünsche allen Thüringern und denen, die das Land besuchten, viel Gesundheit. „Der Föderalismus lässt es mal so richtig krachen und zeigt, was in ihm steckt. Wer schützt jetzt die vielen Vernünftigen vor den wenigen Verantwortungslosen?“

Ramelow begründete das geplante Ende mit der Infektionslage, die solche Lockerungen rechtfertige. „Der Erfolg gibt uns mit den harten Maßnahmen recht – zwingt uns nun aber auch zu realistischen Konsequenzen und zum Handeln.“

Mit Blick auf Infektionsfälle nach Gottesdienst- und Restaurantbesuchen rief Grünen-Bundestagsfraktionschefin Katrin Göring-Eckardt die Länder auf, ihre Regeln zum Schutz vor dem Coronavirus immer wieder auf Wirksamkeit hin zu überprüfen. „Viele von ihnen haben die Lockerungen vorangetrieben“, sagte Göring-Eckardt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Sie müssen jetzt aufpassen, dass uns die Situation nicht entgleitet.“

Nach einem Gottesdienst in einer Kirchengemeinde der Baptisten in Frankfurt am Main infizierten sich mehr als 100 Menschen mit dem Coronavirus. Nach einem Restaurantbesuch im niedersächsischen Moormerland wurden mindestens zehn Menschen positiv auf das Coronavirus getestet. Der Landkreis geht davon aus, dass sich die Menschen in der Gaststätte angesteckt haben. Meinung, Rum