Demonstrationen Aufmerksamkeit durch Anti-Corona-Demos
Der Leipziger Parteienforscher Hendrik Träger sieht für die Anti-Corona-Demonstrationen eine vielfältige Motivlage.
Leipzig (dpa) l "Die Krise wird von einzelnen Gruppen für ihre Interessen genutzt", sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Den Organisatoren der Demos, die zunehmend auch in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen zu beobachten sind, gehe es vor allem darum, wieder öffentliche Aufmerksamkeit zu erlangen.
Träger erinnerte an rückläufige Umfragewerte wie etwa für die AfD: "Sie will sich mit ihrer Teilnahme an Demonstrationen in gewisser Weise wieder ins Gespräch bringen." In den ersten Wochen der Corona-Krise habe sie auf die sozialen Netzwerke zurückgreifen können. "Aber irgendwann ist der Punkt erreicht, wo man da nichts "on top" setzen und mehr Leute erreichen kann, als ohnehin in der Filterblase dieser Partei leben."
Die starke Zunahme von Demonstrationen nach wochenlangem Krisenmodus kommt für Träger nicht überraschend. "Am Anfang sind Krisen oder Herausforderungen wie eine Katastrophe oder Epidemie immer Zeiten der Exekutive. Die Regierung kann durch ihr Handeln überzeugen." Je länger die Situation anhalte, umso umstrittener würden Maßnahmen. Über Lockerungen werde dann heftig diskutiert.
"Der Druck der Bevölkerung, aber auch von Interessengruppen nimmt zu. Die Politik weiß, dass die Einschränkungen nicht ewig dauern können, weil das Folgekosten mit sich bringt, die bezahlt werden müssen", sagte Träger. Man könne nicht monatelang zehn Millionen Menschen Kurzarbeitergeld zahlen. Die Diskussion gebe es in der Politik, aber auch in Gewerkschaften oder Verbänden. "Da geht es um das Überleben ganzer Branchen wie zum Beispiel der Hotellerie."
Von dieser Stimmung versuchen nach Ansicht Trägers bestimmte Parteien oder Organisationen zu profitieren: "Aber auch für sie gilt: Es reicht nicht, nur die Trommel zu rühren. Man muss auch selber Alternativen anbieten. Aber das sehe ich bei den Kritikern der Exekutive nicht."
