Deutschlandbesuch Gabriels Urlaubsflirt mit der Türkei
Wie riskant sind Türkei-Reisen für deutsche Staatsbürger? Muss man immer noch mit willkürlichen Festnahme rechnen?
Berlin (dpa) l Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat seinen deutschen Amtskollegen Sigmar Gabriel (SPD) aufgefordert, die Reisehinweise für die Türkei wieder zu entschärfen. „Die letzte Warnung, die wir gesehen haben, spiegelt nicht die Realität der Türkei und das Niveau unserer bilateralen Beziehungen wider“, sagte Cavusoglu gestern bei einem Treffen mit Gabriel in Berlin.
Gabriel machte eine Entschärfung von der weiteren Entwicklung der Sicherheitslage in der Türkei abhängig. „Die Türkei wird ja nach und nach wieder zu ganz normalen Verhältnissen zurückkehren wollen. Das wird automatisch dann auch Folgen haben für unsere Reisehinweise“, sagte der Minister, der nur noch geschäftsführend im Amt ist.
Das Auswärtige Amt warnt seit Juli vergangenen Jahres vor willkürlichen Festnahmen in allen Regionen der Türkei inklusive touristischen Gebieten. Zudem könne es vorkommen, dass Reisenden aus Deutschland an türkischen Flughäfen die Einreise ohne nachvollziehbaren Grund verweigert werde.
Auslöser für diese Verschärfung war die Festnahme des deutschen Menschenrechtlers Peter Steudtner, der inzwischen ebenso wieder freigelassen wurde wie der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel. Vier deutsche Staatsbürger sitzen aber weiterhin aus politischen Gründen in der Türkei in Haft.
Gabriel sagte, er gehe davon aus, dass sich die Deutschen ohnehin nur für eine begrenzte Zeit von Reisen in die Türkei abhalten ließen. „Die Türkei ist – das kann ich Ihnen aus eigner Anschauung sagen – eines der schönsten Länder der Erde“.
Für Cavusoglu ist es der dritte Deutschlandbesuch innerhalb von zwei Monaten. Am Mittwoch will er die Reisemesse ITB in Berlin besuchen. Der türkische Außenminister hat seinen Wahlkreis in der bei deutschen Touristen beliebtesten Urlaubsregion Antalya und war deswegen auch schon im vergangenen Jahr auf der ITB.
Deutsche Touristen stellten noch bis 2016 die größte Urlaubergruppe in der Türkei – die Zahlen brachen allerdings wegen Terroranschlägen und der instabilen Lage nach dem gescheiterten Putschversuch deutlich ein.
Die deutsch-türkischen Beziehungen sind seit der Freilassung Yücels auf dem Weg der Besserung. Cavusoglu sprach davon, dass er jetzt wieder „neue Seiten aufschlagen“ wolle. Er bezeichnete Gabriel als seinen „verehrten Freund“.
Bei dem Treffen zwischen Cavusoglu und Gabriel ging es auch um den ehemaligen Chef der syrischen Kurdenpartei PYD, Salih Muslim. Die Türkei fordert von Deutschland dessen Festnahme und Auslieferung. Angesichts der türkischen Militäroffensive im Nordwesten Syriens gegen die Kurdenmiliz YPG, die eng mit der PYD verbunden ist, nahm Muslim am Samstag in Berlin an einer Demonstration teil. Gabriel sagte zu dem Fall lediglich, dass er geprüft werde und über ihn dann nach rechtsstaatlichen Kriterien entschieden werde.
Der 67 Jahre alte Muslim war Ende Februar aufgrund eines über Interpol verbreiteten Fahndungsgesuchs der Türkei in Prag in Gewahrsam genommen worden. Die tschechischen Behörden ließen Muslim doch zunächst frei, mit der Auflage, die Europäische Union nicht zu verlassen. Die Türkei hatte schon von Tschechien die Auslieferung Muslims gefordert, über die jedoch noch nicht entschieden wurde. Ankara wirft Muslim vor, in Anschläge in Ankara im Februar und März 2016 mit zahlreichen Toten verwickelt gewesen zu sein.
