Volker Beck legt alle Ämter nieder

Berlin (dpa) l Die Berliner Staatsanwaltschaft bestätigte am Mittwoch den Fund eines verdächtigen Stoffs bei dem 55-Jährigen. Beck sei am Dienstag bei einer Polizeikontrolle in Berlin mit 0,6 Gramm „einer betäubungsmittelverdächtigen Substanz“ aufgefallen, sagte der Sprecher der Behörde, Martin Steltner, am Mittwoch der dpa. Nach Angaben der „Bild“-Zeitung soll es sich bei dem Fund um die synthetische Droge Crystal Meth handeln. Beck äußerte sich nicht näher zu den Vorwürfen, erklärte aber, dass er seine Ämter in der Fraktion zur Verfügung stelle.

Laut Staatsanwaltschaft wurde Beck am Dienstagabend gegen 23 Uhr am Berliner Nollendorfplatz von Polizisten kontrolliert. Dabei wurde der verdächtige Stoff gefunden. Ob es sich tatsächlich um das gefährliche Rauschgift Crystal Meth handelte, blieb zunächst offen. „Wir können noch nicht klar sagen, was es ist“, sagte Steltner. „Das muss noch untersucht werden.“

Es gebe einen Anfangsverdacht gegen Beck. Derzeit werde aber nicht gegen ihn ermittelt, betonte der Sprecher und verwies auf die Immunität Becks, die ihn als Bundestagsabgeordneter vor Strafverfolgung schützt. Die Staatsanwaltschaft kann die Aufhebung der Immunität beim Bundestag beantragen, in der Regel wird einem solchen Antrag zugestimmt.

Crystal Meth gilt als gefährliches Rauschmittel. Die synthetische Substanz wird meist geschnupft oder inhaliert. Beck erklärte, er stelle seine Ämter als innen- und religionspolitischer Sprecher der Fraktion sowie als Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe zur Verfügung. „Ich habe immer eine liberale Drogenpolitik vertreten. Zu den gegen mich erhobenen Vorwürfen wird mein Anwalt zu gegebener Zeit eine Erklärung gegenüber der Staatsanwaltschaft abgeben.“ Öffentlich werde er sich nicht dazu einlassen. Bei Facebook schrieb der Politiker zusätzlich: „Meinen Freunden und Unterstützern danke ich für ihr Verständnis und schon jetzt für ihre Unterstützung.“