Was steht im "Plan B" für den Brexit?

London (dpa) l Vor der Brexit-Erklärung der britischen Premierministerin Theresa May im Parlament am Montag zeichnet sich in London kein Ausweg aus der Krise ab. Mitglieder des Parlaments versuchen, den Austrittsprozess über Umwege selbst zu steuern.

Nach Medienberichten vom Sonntag arbeiten Abgeordnete verschiedener Parteien daran, die Brexit-Entscheidung hinauszuzögern und einen ungeordneten EU-Austritt ihres Landes zu verhindern. Tory-Hardliner warnten die Premierministerin derweil vor Zugeständnissen an EU-Freunde im Parlament. Eine britisch-irische Lösung für Nordirland hat Berichten zufolge wenig Aussicht auf Erfolg.

Das britische Unterhaus hatte am vergangenen Dienstag Mays Brexit-Vereinbarung mit Brüssel eine klare Absage erteilt. Einem Misstrauensvotum am Mittwoch hielt die Premierministerin jedoch stand. Heute will May dem Parlament ihren „Plan B“ präsentieren: Laut „Times“ sieht er unter anderem Pläne für einen Vertrag Großbritanniens mit Irland vor, um das Problem einer neuen Grenze zwischen der britischen Provinz Nordirland und der Republik Irland zu vermeiden.

Nach Mays Präsentation will eine parteiübergreifende Gruppe unter der Federführung der Labour-Abgeordneten Yvette Cooper und des Konservativen Nick Boles allerdings einen Änderungsantrag für weitere Verhandlungen mit der EU einbringen, sollte das Parlament Mays neuen Vorschlag am 29. Januar ablehnen. Damit wollen die Rebellen den Brexit hinauszögern und einen ungeordneten EU-Austritt verhindern.

Der Konservative Dominic Grieve will nach Informationen der britischen „Times“ mit einem weiteren Antrag dafür sorgen, dass Artikel 50 des EU-Vertrages zeitweise ausgesetzt wird – ebenfalls um Zeit zu gewinnen. Der Artikel regelt den Austritt eines Landes aus der Union.

In der Downing Street 10 – Mays Amtssitz – ist man über die Pläne der Anti-Brexit-Rebellen offensichtlich wenig erfreut. „Jeglicher Versuch, der Regierung die Macht zu entziehen, zu diesem historisch bedeutenden Zeitpunkt die rechtlichen Bedingungen für einen geordneten Austritt (aus der EU) zu erfüllen, ist in höchstem Maße Besorgnis erregend“, zitierte die BBC. Es bestehe die Gefahr, dass das Parlament einen Brexit stoppen könnte.