Magdeburg l Die Weltläufigkeit von Sven Schulze beginnt, wenn er mit seinem Audi von seinem Heimatort Heteborn bei Quedlinburg Richtung Brüssel aufbricht. Fünfeinhalb bis sechs Stunden, je nach Staulage, dauert die Tour. Wenn es die Terminlage erfordert, fährt er auch abends mal zurück. 1300 km sind das dann an einem Tag. Verbunden mit einem Wechsel der Welten: Hier das ländliche Sachsen-Anhalt, dort die trubelige Europa-Hauptstadt. Für den CDU-Politiker ein Teil des Selbstverständnisses. „Ich will im Europaparlament etwas machen, was Sachsen-Anhalt nützt.“

Im Bundestag richtet sich die Sitzordnung nach Bedeutung und Erfahrung im Parlament. Die neuen sind die Hinterbänkler. Im Europaparlament landete der Frischling aus Sachsen-Anhalt auch auf einem hinteren Platz durch das „S“ vorn im Nachnamen. Die Sitzordnung richtet sich nach dem Alphabet, erklärt Schulze.

Der Ingenieur aus Heteborn

Der CDU-Mann aus Heteborn war in den vergangenen fünf Jahren in zwei Ausschüssen des Europaparlamentes präsent: Dem für Wirtschaft und dem für Soziales. Berufsbedingt kam er als Ingenieur auch in den Abgas-Untersuchungsausschuss.

Bilder

Im wirtschaftlichen Bereich beschäftigte ihn vor allem die Energie für morgen – von der Ostsee-Pipeline North Stream 2 bis zur Gasversorgung für die chemische Industrie in Sachsen-Anhalt.

Den größten Coup landete er jedoch im Sozialauschuss: Schulze initiierte im Vorjahr einen Vorstoß zur Kürzung des Kindergeldes für EU-Ausländer. Der CDU-Politiker wollte damit mehr Gerechtigkeit im Sozialbereich erreichen und eine Einwanderung in die Sozialsysteme verhindern, wie das beim Kindergeld geschehe.

Mit dem Kindergeld durch die Medien

„Jemand, der seine Kinder gar nicht in Deutschland hat, erhält Kindergeld, wenn er hier lebt und arbeitet. Das deutsche Kindergeld wird teilweise ausgenutzt durch einen Arbeitsvertrag mit wenig Lohn und wenige Stunden, bei dem man aber trotzdem das Kindergeld bekommt“, erläutert Schulze. Über Nacht landete der Abgeordnete in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ und anderen überregionalen Medien. Letztlich blieb die Initiative erfolglos. Sinnlos findet sie Schulze nicht: „Ich werde weiter an der Sache dranbleiben. Das ist ein Thema, was die Menschen sehr bewegt, in Deutschland und in Sachsen-Anhalt. Ich habe viele Rückmeldungen, in denen ich gebeten werde, daran weiterzuarbeiten.“

Paul Ziemiak, Generalsekretär der Bundes-CDU, ist ein alter und bester Bekannter von Schulze. Beide waren Landesvorsitzende der Jungen Union, Ziemiak in Nordrhein-Westfalen, Schulze in Sachsen-Anhalt. Die Verbindung hält.

Der Parteifreund vom Rhein im Volksstimme-Interview über den Harzer: „Sven Schulze ist ein unheimlicher Indikator für die Stimmung vor Ort. Er ist ein absoluter Europapolitiker, ein Fachmann, sitzt im Industrieausschuss.“ Er wisse aber auch genau, wie die im Europaparlament getroffenen Entscheidungen in Sachsen-Anhalt ankämen. „Den kannst du überall hinstellen“, freut sich Ziemiak. Das Duo gehört zur jüngeren Generation von Christdemokraten, die seit längerem versuchen, ihre Partei konservativer zu positionieren. Vorkämpfer und Verbündeter zugleich ist dabei Gesundheitsminister Jens Spahn.

Gelungener Führungswechsel

Eines der ersten Selfies, das der neue US-Botschafter Richard Grenell aus Berlin postete, zeigte den lächelnden Diplomaten zusammen mit Jens Spahn und Sven Schulze. Die „Süddeutsche Zeitung“ publizierte das Foto und entfachte eine Debatte über Grenell und seine Freunde. Das war lange bevor sich der von Donald Trump eingesetzte Botschafter zu einer Art amerikanischem Statthalter für Deutschland aufschwang. Schulze steht indes zu dem Fotodokument. „Es gab in Berlin ein Treffen im kleinen Kreis. Da waren Richard Grenell, Jens Spahn, ich und ein paar andere dabei. Da ist das Bild entstanden, dass ich auch getwittert habe.“ Zur Einmischung Grenells in die deutsche Politik sagt er: „Ich finde das nicht immer gut. Aber deswegen gibt es auch diese Diskussionen, wo wir die verschiedenen Standpunkte besprechen. Ich finde es besser miteinander zu diskutieren, als es nicht zu machen.“

Den Führungswechsel in der CDU von Angela Merkel auf Annegret Kramp-Karrenbauer hält Schulze für gelungen. „Es gibt viel positive Resonanz auf das, was sie in den vergangenen Monaten gesagt und angestoßen hat.“ Es gebe keine großen Kämpfe mehr innerhalb der Partei.

Dass bei der CDU-Vorsitzenden auch rhetorische Raketen mit Fehlzündung abgefeuert wurden – wie die illusorische Forderung nach einem EU-Sitz im Sicherheitsrat – , findet der 39-Jährige lässlich: „Sie muss als Parteichefin auch mal Diskussionsanstöße geben. Sie hat beispielsweise ganz klar gefordert, dass das Europäische Parlament statt Brüssel und Straßburg nur noch einen Sitz haben sollte. Das findet im Moment auch keine Mehrheiten, aber ich finde gut, dass die Debatte geführt wird. Ich bin mit ihr nicht unzufrieden.“

Nichts gegen Doppelbelastung

Schulze bildet sich sein Urteil aus der persönlichen, engen Zusammenarbeit mit der Saarländerin in deren Zeit als CDU-Generalsekretärin. Denn Schulze hat da noch ein zweites Standbein: Er ist neben dem Abgeordneten-Job Generalsekretär der sachsen-anhaltischen CDU. Im November 2016 wurde er in das neu geschaffene Amt gewählt. Die Doppelbelastung macht ihm nach eigener Aussage nichts: „Wir haben ein gutes Team in Sachsen-Anhalt. Es hat bisher sehr gut geklappt.

An Schulze geht in der Landes-CDU nichts mehr vorbei. Dafür hatte er vor der Europawahl 2014 die Ellenbogen ausgefahren. Der langjährige CDU-Europaabgeordnete Horst Schnellhardt, der erst nicht mehr wollte und dann doch noch einmal wollte, flog für Schulze von der Kandidatenliste. Das gab böses Blut in der Union. Schnellhardt nahm das schwer übel.

Die Sache sei inzwischen verdaut, sagt Schulze heute: „Wir reden miteinander, wir arbeiten auch miteinander, wenn ich ihn in Brüssel oder Straßburg treffe. Ich sehe ihn auch ab und an im Harz, wo er den Euro-Club leitet.“

Schulze sieht seine Arbeit bestätigt

Sven Schulze wurde unlängst von der Bundes-CDU zum Co-Vorsitzenden des Europa-Fachausschusses berufen. Er sieht darin eine Bestätigung seiner Arbeit und glaubt an die Wiederwahl: „Meine Arbeit will ich so weitermachen wie bisher. Ich werde mit Sicherheit nicht jemand werden, der durch die Welt fliegt.“