Flüchtlinge De Maizière verteidigt erneute Abschiebung
Acht Afghanen, die mehrere Straftaten begangen haben sollen, sind mit einem Flugzeug nach Kabul gebracht worden.
Berlin (dpa) l Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die erneute Sammelabschiebung mehrerer Afghanen verteidigt. "Alle acht Personen sind wegen erheblicher Straftaten verurteilt worden", sagte de Maizière am Mittwoch in Berlin mit Blick auf die Betroffenen. "Die Rückführungen sind alle erfolgt aus der Strafhaft, in einem Fall aus der Abschiebehaft." Die Männer seien aus Bayern, Nordrhein-Westfalen und Hamburg abgeschoben worden. Sie hätten "erhebliche Straftaten im allgemeinen Kriminalitätsbereich" begangen. Details nannte er nicht.
Bayerns Innenminister, Joachim Herrmann (CSU), sagte, drei der acht Abgeschobenen kämen aus seinem Bundesland. "Zwei sind wegen Vergewaltigung verurteilt worden, einer wegen gefährlicher Körperverletzung."
Der Flieger mit den Abgeschobenen war am Mittwochmorgen aus Düsseldorf kommend in der afghanischen Hauptstadt Kabul gelandet. Es war die erste Sammelabschiebung nach Afghanistan seit dem Anschlag vom 31. Mai in Kabul, bei dem die deutsche Botschaft schwer beschädigt worden war. Danach hatten Bund und Länder die Abschiebungen dorthin auf drei Gruppen beschränkt: "Gefährder" – Menschen, denen die Polizei einen Terrorakt zutraut -, Straftäter und jene, die "hartnäckig ihre Mitarbeit an der Identitätsfeststellung" verweigern.
De Maizière betonte: "Auch in Zukunft wird es bei dieser Linie bleiben." Im Herbst solle ein neuer Bericht zur Sicherheitslage in Afghanistan vorliegen. Bis dahin halte die Regierung am bisherigen Kurs fest.
