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Freundschaftsbesuch Schulz besucht Lula im brasilianischen Knast

Ex-SPD-Chef Martin Schulz hat Brasiliens ehemaligen Präsidenten Lula im Gefängnis besucht. Die Überraschungsvisite sorgte für Kritik.

31.08.2018, 23:01

Curitiba (dpa) l Im Eingang des Gefängnisses hängt eine kleine Messingtafel. Martin Schulz übersieht sie beim Reingehen. An der Pforte zeigt er seinen Pass, geht durch ein Drehkreuz und fährt mit dem Aufzug in den vierten Stock zum wohl bekanntesten Häftling der Welt. Auf der Messingtafel steht, dass das Gebäude der „Superintendência Regional“ im Februar 2007 von Brasiliens damaligem Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva eröffnet worden ist. Nun sitzt Lula ausgerechnet in diesem Gebäude selbst ein.

Am 146. Tag der Haft kommt der bisher bekannteste Besucher aus Europa in das südbrasilianische Curitiba, der frühere SPD-Chef, Kanzlerkandidat und Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz. Er nennt Lula einen Freund. Und sieht das Verfahren gegen ihn als höchst zweifelhaft an.

Es geht um ein Apartment am Atlantik, das ein Baukonzern für eine Million Dollar modernisierte, angeblich als Geschenk für Hilfen bei Auftragsvergaben – Lula sagt, ihm gehöre die Immobilie gar nicht. Nach der Amtsenthebung von Präsidentin Dilma Rousseff sieht die linke Arbeiterpartei (Partido dos Trabalhadores, PT) hier den nächsten Putsch, dieses Mal einen juristischen.

Der 72 Jahre alte Lula hat im Gefägnis ein 15-Quadratmeter-Zimmer mit Tisch, vier Stühlen, Bett, Garderobe und Fernseher – aber ohne Kabel-TV. Dazu ein Bad, keine Gitterstäbe vor dem Fenster – in Südamerika gibt es auch schlechtere Haftbedingungen. Von hier führt Lula einen ungewöhnlichen Wahlkampf.

Umfragen sehen ihn bei knapp 40 Prozent für die Präsidentschaftswahl am 7. Oktober. Er will Brasilien nach dem Absturz wieder zu alter Größe führen. In seiner Amtszeit von 2003 bis 2010 sprudelte der Ölpreis, Lula wurde in Davos von den Wirtschaftsgrößen gefeiert, der frühere Schuhputzer begeisterte die Welt mit linker pragmatischer Politik, Millionen Menschen wurden mit Programmen wie Bolsa Família oder Minha Casa aus der Armut geholt und bekamen würdige Häuser. Das haben ihm viele nicht vergessen – und halten ihm daher die Treue, aber das Denkmal Lula ist ziemlich gebröckelt.

Denn in seiner Amtszeit entstand auch ein fast alle Parteien umfassendes Korruptionsnetzwerk bei Auftragsvergaben – dessen Folgen im Lava-Jato-Skandal mit Hunderten Anklagen gipfelten. Bis Mitte September soll eine Entscheidung fallen, ob Lula doch noch antreten darf – die PT-Chefin Gleisi Hoffmann dankt Schulz für die Solidarität - man will mit den Besuchen Druck aufbauen.

Lula sagt zu Schulz: „Ich zähle auf die Solidarität des deutschen Volkes.“ Zumindest auf die von Schulz und der SPD kann er zählen, auch wenn in dem von Heiko Maas (SPD) geführten Auswärtigen Amt nicht alle glücklich sind über die Überraschungsvisite. Ein brasilianisches Portal spricht vom „líder alemão“, „dem deutschen Führer“, der Lula besuche, das trifft es nicht ganz. Einige Bürger in Curitiba äußern Kritik an der Visite.

Schulz betont: „Keine Macht der Welt kann mich daran hindern, einen Mann zu besuchen, dem ich vertraue und glaube.“ Auch andere Politiker, wie Kolumbiens Ex-Präsident Ernesto Samper und Uruguays José Mujica seien hier gewesen, zudem habe das UN-Menschenrechtssekretariat gefordert, Lula antreten zu lassen, da noch Berufungsinstanzen ausstehen. Die SPD hat seit Jahrzehnten enge Bindungen zur PT. Schulz denkt in großen Linien, das sei eine Schicksalswahl: Kippt auch Brasilien, der Gigant in Südamerika, nach rechts?

Denn wenn Lula nicht antreten darf, könnte der „Trump Brasiliens“, Jair Bolsonaro, gewinnen. „Bolsonaro ist ein offener rechter Extremist, der mit einer Militärdiktatur liebäugelt“, sagt Schulz. Brasilien sei ökonomisch ein wichtiger Partner und habe zu Zeiten der PT-Regierungen die internationale Kooperation gestärkt, etwa auf UN-Ebene und beim Klimaschutz.

Nach dem 40-minütigen Besuch geht Schulz rüber zu zwei Handvoll Lula-Anhängern, die Wache im Campo „Lula livre“ (Camp „Freiheit für Lula“) halten. Sie haben das Revoluzzer-Konterfei von Che Guevara für Lula adaptiert, nennen ihn einen brasilianischen Nelson Mandela, einen „preso político“, einen politischen Gefangenen. Während sie da in ihren roten Hemden stehen und Richtung Gefängnis rufen: „Lula Guerrero do povo brasileiro“, „Lula, Du Krieger des brasilianischen Volkes“ - da wirkt Schulz etwas peinlich berührt. Als er immer wieder „Lula livre“ hört, reimt er darauf: „Cuba libre“. Die Politik in Brasilien wirkt gerade wie eine Telenovela.