Weimarer Dreieck stärken

Sie haben im April gesagt, dass Sie das „Weimarer Dreieck“ als Dialogforum für erschöpft halten. Wird das Treffen zum 25-jährigen Bestehen eine Abschiedsfeier?

Witold Waszczykowski: Wenn Sie fragen, ob das Dreieck sich erschöpft hat, können wir sagen, dass sich ein gewisser Aspekt seiner Funktion – als Dialogforum – erfüllt hat, weil es uns zur EU und in die Nato geführt hat. Wir brauchen eine neue Etappe bei seiner Funktion. Leider kam in den letzten Jahren aus keiner der drei Hauptstädte eine Idee, wie wir unsere Zusammenarbeit in dem Format wirksam nutzen können, vor allem jetzt, da wir in EU und Nato sind. Ich hoffe, dass wir während des Treffens darüber reden können, wie man den Dialog und die Zusammenarbeit des Dreiecks im Rahmen der Institutionen, in denen wir sind, wiederherstellen kann: Nato und EU. Ich zähle darauf, dass es noch dieses Jahr, nach fast fünfjähriger Pause, ein Gipfeltreffen des Weimarer Dreiecks mit den Präsidenten Polens und Frankreichs und der deutschen Kanzlerin geben wird. Das wäre nicht nur die symbolische Krönung des 25. Jubiläums, sondern auch ein Zeichen dafür, dass es eine wichtige Plattform der dreiseitigen Zusammenarbeit bleibt.

Das Treffen soll das Format also wiederbeleben?

Ich hoffe, dass das Treffen in Weimar so einen neuen Impuls geben wird. Wir denken, dass das Dreieck gebraucht wird. An dem Dialog nehmen drei wichtige Länder teil, die nicht nur in ihren Regionen wichtige Positionen einnehmen: Deutschland, die größte Wirtschaft Europas, Frankreich, Atom-Großmacht und gleichzeitig sehr an der Situation in Südeuropa und Nordafrika interessiert, Polen wiederum ist das größte Land in Mittel- und Osteuropa. Von daher könnten sich unsere drei Perspektiven auf Europa und die umliegenden Regionen ergänzen. Ich bin überzeugt, dass wir gemeinsam im Rahmen des Dreiecks Vorschläge ausarbeiten könnten, die dann der EU und der Nato vorgelegt werden. Für uns ist es ein Instrument, das auch einen wichtigen Motor bei der Vorstellung neuer Initiativen darstellen kann. Dazu müssen wir das Format unserer bisherigen Zusammenarbeit aber neuen Bedingungen anpassen.

Können Sie dafür Beispiele nennen?

Während unseres Treffens am Sonntag will ich meinen Gesprächspartnern Vorschläge zur Zusammenarbeit machen – sie reichen von regelmäßigen Konsultationen vor dem Europarat oder dem Europäischen Rat für Auswärtige Beziehungen (ECFR) bis hin zu gemeinsamen Besuchen der Außenminister in Drittländern sowie dreiseitigen Projekten in Entwicklungs- und humanitärer Hilfe. Das Dreieck könnte auch eine wertvolle Ergänzung für das sogenannte Normandie-Format sein. Damit das Dreieck ein effektives Forum sein kann, ist die Berufung von Koordinatoren der Weimarer Zusammenarbeit in den Außenministerien der drei Länder erforderlich. Ich hoffe auf eine positive Reaktion meiner Kollegen.

Ihr Vorgänger Radek Sikorski hat vor fünf Jahren eine deutsche Führungsrolle in Europa gefordert. „Deutsche Macht fürchte ich heute weniger als deutsche Untätigkeit“, sagte er. Würden Sie sich diesen Satz zu eigen machen?

Vor einigen Jahren habe ich ähnlich gesprochen. Wir sind an einer wesentlichen Rolle Deutschlands in Europa und der EU interessiert, weil das deutsche Potenzial so groß ist, dass dem Land eine wichtige Rolle gebührt. Aber es hängt von Deutschland ab, wie es diese ausfüllen wird. Ob es ausschließlich im eigenen nationalen Interesse handelt oder auch Interessen anderer Länder berücksichtigt. Das ist die große Verantwortung Deutschlands. Leider entziehen sich die Deutschen dieser in vielen Fällen. Oft sehen wir die Absicht, ausschließlich das eigene Ziel zu verfolgen. Natürlich hat dazu jedes Land das Recht, aber manchmal würden wir in bestimmten Angelegenheiten eine gewisse Kompromissbereitschaft erwarten.

In welchen Situationen war Deutschland egoistisch?

Wir haben zuletzt über das Interesse an der Sicherheit der Nato-Ostflanke gesprochen. Aus Deutschland gab es Verständnis, aber auch Zweifel an der Stärkung. Ich erinnere an eine Aussage von Außenminister Steinmeier, der die Anakonda-Übung in Polen infrage stellte – ob die Übung von Verteidigungsmanövern auf dem Gebiet der Ostflanke notwendig sei. Ich erinnere an zweifelnde Stimmen bezüglich der Zusammenarbeit in der Energiewirtschaft. Da muss der Bau von Nordstream I oder Nordstream II erwähnt werden – Investitionen, die nicht auf wirtschaftlichen Kalkulationen basieren, sondern politisch motiviert sind. So etwas schadet der europäischen Solidarität. Und die Beziehungen zu Russland: Ist es wert, diese auf Kosten der Beziehungen zu Polen auszubauen? Nur sehr wenigen Deutschen ist bewusst, dass die wirtschaftlichen Bande zwischen Deutschland und Polen größer sind als zwischen Deutschland und Russland. Unsere Umsätze belaufen sich auf fast 100 Milliarden Euro. Das sind reale Mittel. Man sollte diese Beziehungen pflegen und weiterentwickeln.

In der Flüchtlingsfrage ist Deutschland 2015 vorgeprescht. Ist Angela Merkel mit ihrer Flüchtlingspolitik gescheitert?

Das muss Deutschland beurteilen. Ich denke, dass die Aufnahme von Flüchtlingen und Migranten vor allem in Bezug auf die Sicherheit des eigenen Landes, des Arbeitsmarktes und der Sozialpolitik bestimmt werden muss. Nicht alle in Europa können sich so eine Politik, wie Deutschland sie vorschlägt, leisten. Viele Länder, darunter auch Polen, haben sehr begrenzte Kapazitäten und Möglichkeiten.Was in dem Zusammenhang euphemistisch „Umverteilung“ genannt wird und wir als „Zwangsumsiedlung“ bezeichnen, kann bei uns nicht akzeptiert werden. Wir haben schlechte Erfahrung mit dem Begriff der Umsiedelung.

Ist es richtig, dass Deutschland bei der Abschreckung Russlands in der Nato eine der führenden Rollen einnimmt?

Wir finden, dass Deutschland eine aktivere Rolle bei der Verteidigung der Nato-Staaten, vor allem der Ostflanke, einnehmen sollte. Gut, dass Deutschland sich dazu entschieden hat, weil es ein Symbol der Solidarität unter Verbündeten ist. In puncto Sicherheit freue ich mich, dass wir dank Einsatz polnischer Diplomatie während des letzten Nato-Gipfels in Warschau Beschlüsse treffen konnten, die die Sicherheit unserer Region und des Bündnisses stärken. Das ist wichtig, wenn man die Ereignisse in der Ostukraine und die Handlungen Russlands betrachtet.

Kann Deutschland noch mehr tun?

Wir finden, dass nicht nur die Nato eigene Verteidigungskräfte haben sollte. Auch die EU sollte Anstrengungen vornehmen. Auch hier sollte Deutschland eine wesentliche Rolle einnehmen. Die Entscheidung, bei der Aufrüstung der Nato-Ostflanke die Truppen in Litauen anzuführen, stimmt uns zufrieden.