Ostbeauftragter bleibt offene Frage

Berlin (dpa) l Eine Entscheidung über den künftigen Ostbeauftragten in der geplanten großen Koalition ist nach SPD-Angaben noch nicht gefallen. "Das ist innerhalb der möglichen Koalition noch nicht besprochen und nicht entschieden", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, am Mittwoch in Berlin.

Zuvor hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet, der brandenburgische CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Stübgen solle neuer Ostbeauftragter der Bundesregierung werden. Der 58-Jährige solle sich als Parlamentarischer Staatssekretär künftig um die Belange der östlichen Bundesländer kümmern. Auch Stübgen selbst bestätigte dies nicht. Die Entscheidung sei noch nicht getroffen, sagte er am Dienstag.

In der bisherigen Koalition war Iris Gleicke (SPD) Ostbeauftragte, im Rahmen ihrer Aufgabe als parlamentarische Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium. Dieses Ministerium würde in einer neuen großen Koalition, die noch vom Votum der SPD-Mitglieder abhängt, von der SPD zur CDU übergehen, neuer Bundeswirtschaftsminister soll Peter Altmaier (CDU) werden.

Schneider sagte, die CDU wolle so offenbar kompensieren, dass man keinen Minister mehr aus dem Osten habe. "Die CDU hat aus meiner Sicht einen großen Fehler gemacht, indem sie keinen original Ostdeutschen mehr als Ministerin oder Minister im Kabinett hat", sagte Schneider. Insgesamt halte er es aus Gründen des politischen Gewichts für sinnvoller, die Verantwortung für Ostdeutschland an ein Ministeramt zu koppeln.