Hessen-Wahl Nahles ignoriert die Pleite
Nach dem Wahldesaster in Hessen sieht SPD-Chefin Andreas Nahles keinen Grund für eine Personaldiskussion. Derweil gährt es in der Partei.
Berlin (dpa) l Nach dem Wahldesaster in Hessen hat SPD-Chefin Andrea Nahles einen Rücktritt ausgeschlossen. Eine personelle Neuaufstellung sei nicht geplant, sagte Nahles gestern in Berlin. Sie räumte ein, dass der Streit in der Großen Koalition „Gegenwind“ für die Wahlkämpfer in Hessen um Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel gewesen sei. Mit 19,8 Prozent stürzte die SPD auf ein historisches Negativergebnis im einstigen Stammland und lag sogar 94 Stimmen hinter den Grünen. Dennoch gäbe es eine Mehrheit von einen Sitz im Landtag für eine Koalition mit Grünen und FDP. Die SPD werde keine „Option ausnehmen“. Man sei zu Gesprächen bereit, so Schäfer-Gümbel.
Um die Konflikte in der Großen Koalition in den Griff zu bekommen, setzt die SPD-Spitze der Union eine Frist bis Dezember. Das geht aus einem Beschluss des SPD-Präsidiums hervor, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. „Die Regierungsarbeit ist durch Konflikte innerhalb der Union in den letzten Monaten stark belastet. Es muss erkennbar werden, wie die Union ihre inhaltlichen und personellen Konflikte so lösen will, dass die Regierungsarbeit davon nicht weiter negativ berührt wird“, heißt es in dem Papier, mit dem Nahles zu entsprechenden Gesprächen beauftragt wird.
„Der Parteivorstand wird im Dezember 2018 über die Ergebnisse der Gespräche beraten.“ Besonders Innenminister und CSU-Chef Horst Seehofer wird von der SPD als Belastung empfunden
Mit Skepsis wurde der Entwurf von Nahles und Generalsekretär Lars Klingbeil für einen Forderungskatalog aufgenommen, mit dem die Handschrift der SPD in der Großen Koalition klarer werden und der Erneuerungsprozess vorangetrieben werden soll. Das Papier liegt der dpa vor. Darin wird von der Union die Umsetzung von fünf Projekten von der Einführung einer Grundrente bis zu einem Kita-Gesetz binnen der nächsten zwölf Monate verlangt.
„Das kann erst der Anfang der Debatte sein“, hieß es von Vertretern des linken Flügels. Im Herbst 2019 soll auch entlang der aufgestellten Forderungen eine Bilanz gezogen und entschieden werden, ob man weitermacht.
