Iran-Konflikt Leisere Töne nach dem Säbelrasseln
Der Iran-Konflikt gilt als vielleicht gefährlichste Krise. Aus Washington kommen nach großen Tönen inzwischen nachdenklichere Stimmen.
Wahsington (dpa) l Rasen die USA und die Islamische Republik in einen offenen Schlagabtausch, an dessen Ende eine militärische Auseinandersetzung steht? Oder bekommt die Diplomatie eine weitere Chance, führt Donald Trumps Politik des maximalen Drucks also zu einer Verhandlungslösung für die Krise im Nahen Osten? Nach Tagen des gegenseitigen Säbelrasselns kommen vor allem aus dem Weißen Haus inzwischen wieder etwas versöhnlichere Töne. Präsident Trump will keinen Krieg. Allzu gut hat er die Situation von 2003 im Kopf, als sein Vor-Vorgänger George W. Bush auf der Grundlage bewusst oder unbewusst falsch interpretierter Geheimdienstinformationen über angebliche Massenvernichtungswaffen Saddam Husseins in den Irak einmarschierte – und dafür politische Prügel einsteckte, von denen er sich nie richtig erholte.
Damals wie heute sitzt aber in John Bolton ein Mann in der Nähe der Schalthebel der Macht in Washington, der wie ein guter Teil der politischen Rechten in den USA eine Bombardierung des Iran als eine der wenigen nachhaltigen Maßnahmen einer wirksamen Nahostpolitik ansieht. Im Moment sieht Trumps Scharfmacher Bolton, dem eine ganze Geschichte von Fehlinterpretationen bei Geheimdienstmaterial nachgesagt wird, eher wie ein Verlierer aus. Ausgerechnet unter dem politischen Polterer Trump könnten nun die Nachdenklicheren die Oberhand gewinnen. „Es gibt noch immer viele Sprossen auf der Eskalationsleiter, zwischen dem, was gerade passiert, und einem Krieg“, schreibt etwa der Politologe und Außenpolitik-Experte James Jay Carafano vom erzkonservativen und in der Trump-Administration einflussreichen Think Tank Heritage Foundation.
Für die USA ist der Nahe Osten geopolitisch eine wichtige Einflussphäre. Mit Saudi-Arabien und Israel ist die Region Heimat zweier der wichtigsten Verbündeten. Ein ohnehin fast unmöglicher Nahost-Friedensplan zwischen Israelis und Palästinensern ist mit einem starken Iran noch viel schwieriger umzusetzen. Nahost ist die Schnittstelle von West und Ost, die wichtigste Region für Bodenschätze weltweit. Wer dort die Oberhand hat, hält einen großen Trumpf. So viele Kräfte zerren an dieser Karte, dass die Region seit Jahrzehnten ein Hort für politische Instabilität geworden ist.
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Kuwait, Irak, Syrien, Türkei, Afghanistan – der Iran hat kaum ein Nachbarland, in dem keine Soldaten des Erzfeindes USA stationiert sind, ausgerüstet mit modernsten Waffen. In Teheran ist bekannt, dass ein Regierungswechsel das eigentliche Ziel der Amerikaner ist – weg von der religiös-schiitischen Mullah-Herrschaft, hin zu einem freieren – und für die Nachbarn ungefährlicheren System. Das wiederum läuft aber den Interessen der Mächtigen in Teheran massiv entgegen. Sie wollen die schiitische Macht ausdehnen. Die Islamische Republik will ihren Einfluss ausbauen. Die Mullahs haben in Ländern wie dem wirtschaftlich und technisch abhängigen Irak, in Syrien und dem Libanon viel zu sagen. Die Crux: Zumindest im Irak und in Syrien ist die iranische Vorherrschaft auch auf außenpolitisches Versagen in Washington zurückzuführen.
Die Krise zwischen dem Iran und den USA ist Machtpolitik pur, es geht um Einflusssphären. Und die Ausgangsstellung ist explosiv. Der Iran will nach außen mit dem Säbelrasseln nicht viel zu tun haben. Teheran gehe es in erster Linie um die Umsetzung des Wiener Atomabkommens von 2015. Ob allerdings die iranische Strategie, den Westen unter Druck zu setzen und ein Ultimatum zu stellen, aufgehen kann, scheint fraglich. Ruhani sollte sich nicht wundern, wenn er auch die Unterstützung der fünf Länder verliert, die jetzt noch am Deal festhalten.
