Kanzlerkandidatur Merkel soll sich zu K-Frage äußern
Politiker und Medien gehen davon aus, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel am Sonntag ihre Kandidatur für die Wahl 2017 bekannt gibt.
Berlin (dpa) l Nach Monaten des Abwartens wird sich Bundeskanzlerin Angela Merkel an diesem Sonntag voraussichtlich zur Frage einer Kandidatur für eine weitere Amtszeit erklären. In Union und SPD gehen inzwischen viele Politiker davon aus, dass die CDU-Vorsitzende ihre Partei als Spitzenkandidatin in den Bundestagswahlkampf 2017 führen will.
In Berlin kommt am Nachmittag erst das CDU-Präsidium und dann der Bundesvorstand zusammen. Die Gremien wollen den Bundesparteitag Anfang Dezember in Essen vorbereiten. Merkel will anschließend eine Pressekonferenz geben. Es wird erwartet, dass sie sich dabei zu der Frage äußern wird, ob sie wieder als CDU-Vorsitzende antreten und auch Kanzlerkandidatin werden will. Auf die Frage nach der Kanzlerkandidatur hatte sie bislang stets gesagt, sie werde diese "zum gegebenen Zeitpunkt" beantworten.
Merkel ist seit April 2000 CDU-Vorsitzende und seit November 2005 Kanzlerin. Würde ihre Amtszeit nach dieser Wahlperiode 2017 enden, wäre sie zwölf Jahre Kanzlerin gewesen. Bei einer weiteren Amtszeit wäre sie so lange im Amt wie Helmut Kohl.
Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach sagte der "Welt am Sonntag", mit keiner anderen Kandidatin und keinem anderen Kandidaten wären die Chancen der Union bei der Bundestagswahl 2017 besser als mit Merkel. Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner lobte Merkel in der Zeitung als Garant für Stabilität und Verlässlichkeit in turbulenten Zeiten, weil sie die Gesellschaft zusammenhalte und den Vereinfachern entgegentrete. "Sie steht für Maß und Mitte statt schneller Schlagzeilen."
"Es weiß inzwischen jeder, dass sie wieder kandidieren wird", sagte der CDU-Europapolitiker Elmar Brok der "Rhein-Neckar-Zeitung". "Es gibt keinen anderen Kandidaten und keine andere Kandidatin." Auch die CSU geht nach einem Bericht der "Rheinischen Post" fest davon aus, dass Merkel Kanzlerkandidatin wird.
SPD-Chef Sigmar Gabriel äußerte sich ähnlich: "Wir erwarten, dass Merkel am Sonntag das sagt, was jeder weiß: Dass sie die CDU in den nächsten Wahlkampf führt", sagte er am Samstag bei einem Parteitag der Thüringer SPD in Erfurt. "Wir freuen uns auf eine demokratische Auseinandersetzung." Gabriel hat sich noch nicht erklärt, ob er für die SPD Kanzlerkandidat werden will.
Nach einer Emnid-Umfrage im Auftrag der "Bild am Sonntag" wünschen sich 55 Prozent der Bürger eine weitere Amtszeit Merkels, 39 Prozent sind dagegen. Mit 92 Prozent sei der Rückhalt Merkels bei Anhängern der Union besonders hoch, schreibt die Zeitung. Aber auch 54 Prozent der SPD-Wähler wollten, dass Merkel weitermacht.
Die Christdemokraten wollen an diesem Sonntag in den Sitzungen ihrer Spitzengremien auch über einen Leitantrag für den Bundesparteitag beraten, mit dem sie enttäuschte Wähler zurückgewinnen wollen. Der Titel lautet: "Orientierung in schwierigen Zeiten – für ein erfolgreiches Deutschland und Europa". Die Vorstandsklausur dauert bis Montag.
