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Kommunalwahlen Erstwähler mit über 100 Jahren

Vor den wichtigen Kommunalwahlen in der Türkei streiten sich Regierung und Opposition über Tausende angebliche „Geisterwähler“.

22.01.2019, 23:01

Istanbul (dpa) l Damit sind Wahlberechtigte gemeint, die angeblich in den Registern auftauchen, aber nicht existieren – etwa mehr als hundert Jahre alte Erstwähler.

Der Abgeordnete der größten Oppositionspartei CHP, Özgür Özel, sagte am Dienstag, nach Erkenntnissen seiner Partei sei das Ausmaß so groß, dass das Wahlergebnis durch die Unregelmäßigkeiten beeinflusst werden könnte.

Auch die pro-kurdische Oppositionspartei HDP beklagt Fehler in den Wahlregistern. Nach deren Angaben tauchten in der südosttürkischen Provinz Hakkari alleine in einer Wohnung mehr als tausend Wahlberechtigte auf. Auch in Istanbul gab es Beschwerden.

Der Chef der Wahlbehörde, Sadi Güven, wies die Vorwürfe am Dienstag zurück. „Es gibt weder doppelte noch falsche oder imaginäre Wähler“, sagte er der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu. Namen von Verstorbenen habe seine Behörde inzwischen aus den Listen entfernt.

Nach Angaben von Güven sind für die Abstimmung am 31. März rund 57,09 Millionen Türken wahlberechtigt.

Die landesweite Kommunalwahl ist nach den Präsidenten- und Parlamentswahlen im Juni und wirtschaftlichen Turbulenzen ein Stimmungstest für Staatschef Recep Tayyip Erdogan.

In der Hauptstadt Ankara und in Istanbul stellt Erdogans islamisch-konservative AKP jeweils seit über zehn Jahren den Bürgermeister.

Eine Wahlniederlage für die AKP in diesen Städten wäre ein Gesichtsverlust für Staatschef Erdogan.