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Peter Tschentscher  Hamburgs unbekannter Bürgermeister

Peter Tschentscher (SPD) ist der neue starke Mann im Hamburger Senat. Die CDU wittert Morgenluft.

Von Benjamin Haller, dpa 12.03.2018, 23:01

Hamburg l Bei der Hamburger CDU rieben sich André Trepoll und Co. vermutlich vergnügt die Hände. Denn die Opposition hatte insgeheim wohl nicht zu hoffen gewagt, dass sich die SPD bei der Planung für die Zeit nach der Ära Olaf Scholz so schwer tun würde.

Zwar sprach der scheidende Bürgermeister Scholz von einer „bemerkenswerten Leadership-Leistung der Hamburger SPD“, die Entscheidungen dann zu fällen, wenn sie anstehen. Doch diese Einschätzung teilten nur die wenigsten all derer, die am Freitagabend fast schon ungläubig das Treiben in der Hamburger SPD-Zentrale im Kurt-Schumacher-Haus verfolgten.

Erst sickerte durch, dass Finanzsenator Peter Tschentscher völlig überraschend neuer Bürgermeister werden soll. Dann wurde bekannt, dass der bisherige Fraktionschef Andreas Dressel doch auf die rot-grüne Senatsbank rücken soll – aber nicht wie von fast allen ursprünglich erwartet als Regierungschef, sondern als Tschentscher-Nachfolger. Und zu guter Letzt wurde klar, dass der als Finanzminister und Vizekanzler nach Berlin wechselnde Scholz auch den Hamburger SPD-Vorsitz abgibt – an Sozialsenatorin Melanie Leonhard.

Das Ganze wirkte reichlich unkoordiniert. Zumal dem kühl kalkulierenden Planer Scholz eigentlich überhaupt nicht gefällt, wenn Dinge nach außen dringen, bevor er sie verkünden will. Und so konnte CDU-Fraktionschef Trepoll genüsslich konstatieren: „Trotz wochenlanger Vorbereitungszeit geht es bei den Hamburger Sozialdemokraten jetzt drunter und drüber.“

Der Oppositionsführer und seine Partei wähnen sich eh schon seit geraumer Zeit im Aufwind. Seit der G-20-Gipfel im Juli 2017 teilweise in Gewalt- orgien ausartete, ist Scholz‘ Image als Macher in Hamburg beschädigt. Dies zeigt sich auch daran, dass in einer jüngsten Umfrage im Auftrag der Wochenzeitung „Die Zeit“ jeder zweite Befragte angab, Scholz seither weniger als zuvor zu vertrauen.

Die Quittung für die SPD: Sie käme nur noch auf 28 Prozent, wenn an diesem Sonntag in Hamburg gewählt würde – das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte mit einem Vorsprung von nur noch sechs Punkten auf die vorherige 15,9-Prozent-Partei CDU. Und nun, nur kurz nach Bekanntgabe des Umfrageschocks für die SPD, scheint sich Trepoll erneut zu freuen, hält er durch die „Notlösung“ Tschentscher das Rennen um das Bürgermeisteramt bei der Wahl 2020 für offen. „Damit sind die Karten neu gemischt.“

Klar ist: Tschentscher ist vielen Hamburgern trotz seiner siebenjährigen Amtszeit als Finanzsenator kein richtiger Begriff. Er ist bislang eher ein Mann im Hintergrund gewesen, der mit dafür Sorge trug, dass der Senat sein Ziel der Haushaltskonsolidierung nie aus den Augen verlor. Als ruhiger, detailversessener Politiker ähnelt der 52-Jährige dem Noch-Amtsinhaber Scholz. Ein Typ Menschenfänger ist er nicht. Derzeit verfügen die rot-grünen Koalitionspartner mit 73 von 121 Abgeordneten in der Bürgerschaft über eine komfortable Mehrheit. Nach der jüngsten Umfrage wäre sie derzeit aber futsch.

Ohnehin hat die SPD in der Zeit vor Scholz schmerzhaft erfahren müssen, dass sie in ihrer Hochburg Hamburg nicht automatisch Wahlsieg an Wahlsieg reiht. Der bislang letzte bei einer Bürgerschaftswahl siegreiche CDU-Kandidat Ole von Beust etwa, mit seiner umgänglichen Art damals sehr populär, holte 2004 sogar die absolute Mehrheit und gewann auch die Wahl vier Jahre später. Es kommt also auch in der Hansestadt auf das Personal an – und das gilt auch für Tschentscher.

Geht es nach Scholz, so wird die SPD schon bald aus dem Umfragetief herauskommen und auch die Wahl 2020 mit Bürgermeister Tschentscher als Spitzenkandidat erfolgreich meistern. Er sei zuversichtlich, dass sich die Werte schnell wieder nach oben bewegen und die Sozialdemokraten bei der Bürgerschaftswahl 2020 mit deutlichem Abstand vor den anderen Parteien liegen werden, sagte Scholz dem „Hamburger Abendblatt“.