Regierungsbildung SPD will mit Union über GroKo sondieren
Nach langem Ringen hat sich die SPD dafür ausgesprochen, Sondierungen mit Union über eine Regierungsbildung aufzunehmen.
Berlin (dpa) l Die Sondierungsgespräche mit der Union sollen nach den Worten von SPD-Chef Martin Schulz Anfang Januar beginnen und bereits in der zweiten Januarwoche abgeschlossen werden. "Es geht um viel, wir haben uns ehrgeizige Ziele gesetzt", sagte Schulz am Freitag nach einem entsprechenden Vorstandsbeschluss in Berlin. "Für mich sind die Weihnachtsferien abgesagt."
Am 11. Januar soll es eine Klausurtagung des SPD-Vorstands geben, für den 14. Januar ist vorläufig ein SPD-Sonderparteitag geplant, der über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union entscheiden soll. Dieser Termin könne aber auch noch auf einen späteren Termin verschoben werden, betonte Schulz.
Die SPD bildet ein zwölfköpfiges Sondierungsteam. Diesem wird der bisherige Vizekanzler und Architekt der letzen großen Koalition, Außenminister Sigmar Gabriel, nicht angehören. Neben Schulz bilden Fraktionschefin Andrea Nahles, Generalsekretär Lars Klingbeil, die sechs stellvertretenden Parteichefs sowie der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil, NRW-Landeschef Michael Groschek und die saarländische Vize-Regierungschefin Anke Rehlinger das Team.
Weil und Rehlinger seien berufen worden, weil sie in diesem Jahr bereits über große Koalitionen verhandelt haben, sagte Schulz. Groschek leitet den größten SPD-Landesverband, der besonders kritisch gegenüber der großen Koalition eingestellt ist. Am kommenden Mittwoch ist nochmals ein Vorbereitungsgespräch der Partei- und Fraktionschefs von CDU, CSU und SPD geplant, erläuterte Schulz. Dabei würden die genauen Zeitpläne festgelegt.
