Rüstungsprojekte Teurer, später, schlechter
Irgendwie läuft es bei der Beschaffung von Panzern und Kampfflugzeugen ein wenig wie mit prestigeträchtigen Bauvorhaben in Deutschland.
Berlin l Projekte verzögern sich um Jahre, Kosten explodieren – und am Ende bekommt der Auftraggeber weit weniger, als er ursprünglich wollte. „Das Verteidigungsministerium ist zu einem Fass ohne Boden geworden und erinnert immer mehr an den Berliner Flughafen BER. Auch dort geht es nur bei den Kosten voran“, kritisiert der Linken-Verteidigungspolitiker Matthias Höhn.
Dabei wollte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) alles anders machen. Die Reform des Rüstungssektors gehörte zu ihren wichtigsten Vorhaben in den vergangenen Jahren. Sie verkündete 2014 die „Agenda Rüstung“, um das Beschaffungswesen effizienter und transparenter zu machen.
Von der Leyen holte sich die Unternehmensberaterin Katrin Suder ins Haus und externe Berater in das Koblenzer Beschaffungsamt. Und die Ministerin lässt regelmäßig Rüstungsberichte veröffentlichen, um haarklein und transparent aufzulisten, was alles teurer wird und länger dauert.
Nun stellte das Ministerium den ersten Rüstungsbericht ihrer zweiten Amtszeit ins Netz. Die Bilanz: In die Rüstung fließt so viel Geld wie seit Jahren nicht mehr – aber weiter verzögern und verteuern sich große Projekte. Der Eurofighter wird unter anderem wegen des Mangels an Bauteilen 6,7 Milliarden Euro teurer als dem Parlament ursprünglich zugesagt, zudem kommt er mehr als zwölf Jahre später. Das Transportflugzeug A 400 M wird 1,5 Milliarden Euro teurer und mehr als elf Jahre zu spät geliefert. Die „hohlen Strukturen“ müssten dringend gefüllt werden, heißt es in dem 160-seitigen Bericht.
Nicht zuletzt wegen problematischer Rüstungsprojekte gilt der Posten des Verteidigungsministers als Schleudersitz. Die Affäre um die Skandal-Drohne „Euro Hawk“ kostete Thomas de Maizière (CDU) einst fast das Amt – und den Steuerzahler 600 Millionen Euro.
Die nächste Legislaturperiode wird für von der Leyen zur Nagelprobe. Zwar zeichnet sie für vertragliche Altlasten wie das Pannenflugzeug A 400 M nur bedingt verantwortlich, aber nun sollen milliardenschwere Projekte auf den Weg gebracht werden, die nur mit ihrem Namen verbunden sind – etwa das mehrere Milliarden Euro teure Raketenabwehrsystem Meads. Dieses Verfahren ist bereits verzögert. Zudem muss von der Leyen künftig auf eine ihre wichtigsten Vertrauten verzichten: Katrin Suder verlässt das Verteidigungsministerium.
Im Allgemeinen sind die Probleme großer Rüstungsprojekte vielschichtig. Ein Ordnungsversuch:
Bürokratie der Beschaffer
In Koblenz sitzen die Einkäufer der Truppe – in dem Amt mit der ungelenken Bezeichnung BAAINBw (Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr). Die Behörde steht seit Jahren in der Kritik. Der Apparat sei schwerfällig, die Beschaffung zu bürokratisch. Die Beschaffer haben außerdem Personalprobleme. Von rund 11 .000 Dienstposten der Behörde sind 1500 nicht besetzt. Union und SPD haben vereinbart, bis Ende 2019 die Organisation des Beschaffungswesens zu untersuchen.
Zähe Verhandlungen
Die Rüstungsverträge der Vergangenheit waren häufig zu sehr auf die Rüstungsindustrie zugeschnitten. Die Beamten im Beschaffungsamt saßen großen Konzernen mit Heerscharen von Juristen gegenüber. Von der Leyen will die Bundeswehr nun stärker absichern gegen Vertragsrisiken, bessere Verträge aushandeln, auf Garantien und Gewährleistungen pochen. Doch je härter das Ministerium verhandelt, desto länger lassen die Verträge auch auf sich warten.
Komplexität der Projekte
Die Entwicklung neuer Waffensysteme ist technisches Neuland. Panzer, Flugzeuge, Drohnen können nur von wenigen Firmen überhaupt gebaut werden – oft ist die Bundeswehr abhängig von den Monopolisten. Das gilt auch für die Versorgung mit Ersatzteilen. Wegen des jahrzehntelangen Sparkurses sind die Lager bei der Bundeswehr häufig leer, die Nachproduktion von Ersatzteilen dauert Jahre.
Viele Köche
In den komplexen Verfahren mischen viele Parteien mit unterschiedlichen Interessen mit. Die Militärs haben äußerst hohe Anforderungen an die Geräte, die Unternehmen tendieren bei der Vergabe zu großzügigen Versprechungen und unterbieten sich beim Preis mit Angeboten. Komplizierter werden Rüstungsprojekte, wenn mehrere Länder daran beteiligt sind.
Lange Zeitspannen
Der Vorlauf bei der Panzer-Bestellung ist länger als beim Kleinwagen. Große Beschaffungsprojekte überdauern von der Skizze bis zur Auslieferung meist die Amtszeiten mehrerer Minister. Die Bundeswehrplaner müssen sich bei Projektbeginn für eine Kriegstechnologie entscheiden, die ihnen erst zehn oder 20 Jahre später zur Verfügung steht.
