50 Diesel-Autos in Sachsen-Anhalt stillgelegt

Magdeburg (dpa) l Wer einen VW-Diesel mit manipulierter Abgas-Software fährt, muss nachrüsten. Unterlässt der Besitzer das, droht die zwangsweise Stilllegung durch die Behörden. In Sachsen-Anhalt gibt es bereits zahlreiche Fälle – und es könnten noch mehr werden. Die Besitzer der rund 50 stillgelegten Diesel-Autos hatten auch nach einer letzten Frist ihr Fahrzeug nicht nachgerüstet, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur bei den Zulassungsbehörden der Landkreise und kreisfreien Städte ergab. Insgesamt sind von den Behörden bislang Verfahren gegen mehr als 700 Diesel-Besitzer eingeleitet worden.

Betroffen sind VW- und Audi-Modelle der Baujahre 2009 bis 2014 mit dem "EA 189"-Dieselmotor mit illegaler Abschaltvorrichtung für die Abgasreinigung. Die Zwangsmaßnahmen treffen Autobesitzer, die 18 Monate nach der Freigabe der Nachrüstung durch das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) trotz mehrfacher Erinnerung nicht an der Rückrufaktion teilgenommen haben. Das KBA informiert dann die Behörden, welche Autos noch nicht nachgerüstet wurden. Den Besitzern wird eine letzte Frist von vier Wochen gesetzt. Passiert nichts, untersagen die Behörden die weitere Nutzung des Autos. Da Besitzer gegen eine solche Entscheidung aber auch Widerspruch einlegen können und das häufig auch tun, sind viele der eingeleiteten Verfahren noch nicht abgeschlossen.

Beispiel Halle: Nach Angaben der Stadt wurden bislang 37 Verfahren gegen betroffene Fahrzeugbesitzer eingeleitet. Zwei meldeten ihr Fahrzeug daraufhin ab. In 21 Fällen führten die Fahrer nach der letzten Aufforderung doch noch ein Software-Update durch und kamen so einer möglichen Stilllegung durch die Behörden zuvor. Die übrigen 14 Verfahren laufen den Angaben zufolge noch, weil Widerspruch eingelegt wurde. Eine definitive Stilllegung wurde bislang in keinem Fall angeordnet.

In weiteren Landkreisen sieht das jedoch anders aus. So wurden in der Börde und im Salzlandkreis bislang 10 Betriebsuntersagungen verfügt, im Burgenlandkreis wurden sogar 16 solcher Anordnungen erlassen. Weitere Stilllegungen gab es unter anderem im Landkreis Harz, im Saalekreis und im Altmarkkreis Salzwedel.

Ob Software-Updates für ältere Diesel im Kampf gegen Fahrverbote und schmutzige Luft in Städten reichen, ist allerdings seit Monaten umstritten. Kritiker fordern, dass auch direkt am Motor nachgerüstet werden soll. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) schloss solche Hardware-Nachrüstungen zuletzt nicht mehr aus. Er kündigte ein neues Konzept an, um ältere Diesel-Autos sauberer zu machen.