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Markenrecht Sieg für Ritter Sport und Dextro Energy

Ritter Sport und Dextro Energy haben die quadratische Form ihrer Produkte schützen lassen. Konkurrenten klagten dagegen.

18.10.2017, 17:13

Karlsruhe l Ritter Sport und Dextro Energy haben in einem Markenrechtsstreit vor dem Bundesgerichtshof (BGH) einen Sieg errungen. Die Karlsruher Richter hoben am Mittwoch Entscheidungen des Bundespatentgerichts auf, das die Löschung von Markenrechten der Süßwarenhersteller angeordnet beziehungsweise bestätigt hatte. (Az.: I ZB 105/16 u.a.)

Die Unternehmen hatten sich jeweils eine dreidimensionale Marke schützen lassen: Der Schokoladenhersteller für die Form der Verpackung seiner quadratischen Tafeln, Dextro Energy für die Form des Traubenzuckers selbst.

Konkurrenten waren gegen diese Eintragungen im Markenregister vorgegangen und hatten vom Bundespatentgericht Recht bekommen. Der BGH war mit der Begründung dafür aber nicht zufrieden.

Das hatte angenommen, dass die Form des Traubenzuckers eine "technische Wirkung" habe. "Die Quaderform der Täfelchen ermögliche eine platzsparende Stapelung (...), um sie vor allem während sportlicher Aktivitäten mitführen und unterwegs konsumieren zu können." Und die Vertiefungen gewährleisteten als Sollbruchstellen die leichte und gleichmäßige Portionierung von Traubenzuckereinheiten. Soweit stimmte der BGH noch zu.

Dass aber auch die "abgeschrägten Ecken und Kanten" eine technische Wirkung hätten, weil sie "dem angenehmeren Verzehr" dienten, stieß in Karlsruhe auf Stirnrunzeln. Da gehe es dann wohl eher um eine "sensorische Wirkung beim Verbrauch".

Das Bundespatentgericht wird beide Fälle noch einmal prüfen müssen. Für Ritter Sport gehe es dabei auch ein Stück weit um seine "DNA", sagt Sprecher Seeger. Aber selbst wenn der Markenschutz fallen sollte, erwarte er nicht, dass die Konkurrenz komplett auf quadratische Tafeln umstellen würde. Außerdem: "Die Leute werden bei quadratischer Schokolade weiter an Ritter Sport denken und sonst an niemanden."