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Sparverträge Auch Harzsparkasse kündigt Prämiensparern

Die Harzsparkasse kündigt langjährige Sparverträge. Die Verbraucherzentrale bietet betroffenen Kunden Beratung an.

Von Silke Janko 18.10.2017, 01:01

Halle l Nach den Sparkassen Anhalt-Bitterfeld und Stendal hat jetzt auch die Harzsparkasse langjährige und gutverzinste Sparverträge ihrer Kunden gekündigt, teilte am Dienstag die Verbraucherzentrale Sachsen-Anhalt mit. Die Verbraucherschützer bieten betroffenen Kunden am Donnerstag nächster Woche (26.) deshalb ein Beratungsgespräch in Halberstadt an.

Die Harzsparkasse bestätigte auf Nachfrage, dass 361 von insgesamt 5745 Verträgen zum Jahresende gekündigt worden seien. Ein Sprecher begründete dies mit den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und der Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank. „Zur Erfüllung des Wirtschaftlichkeitsgebotes haben wir die Kündigungen ausgesprochen“, erklärte das Institut am Abend.

Die Verbraucherzentrale in Halle streitet sich derzeit mit der Sparkasse Anhalt-Bitterfeld vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe wegen der Kündigung der lukrativen Altverträge, die unter dem Titel „S-Prämiensparen flexibel“ laufen. Auch Kunden der Stendaler Sparkasse haben mit Unterstützung der Verbraucherzentrale den Klageweg beschritten.

Die Klage gegen die Anhalt-Bitterfelder Sparkasse hatten zuvor sowohl das Landgericht Dessau-Roßlau als auch das Oberlandesgericht Naumburg zurückgewiesen. Wie Ute Bernhardt vom Referat Recht der Verbraucherzentrale erklärte, hatten beide Instanzen die Auffassung vertreten, dass solche Streitigkeiten nur von den Vertragsparteien, also den einzelnen Sparern und der Sparkasse, gerichtlich ausgetragen werden könnten. In der Sache selbst, also ob die Verträge mit einer Dreimonatsfrist gekündigt werden dürfen, sei nicht entschieden worden.

Ein Urteil aus Baden-Württemberg macht den Verbraucherschützern allerdings Hoffnung. Dort hatte die Sparkasse Ulm Prämiensparverträge namens „Scala“ aufgekündigt. Allerdings zu Unrecht, wie das Oberlandesgericht Stuttgart feststellte. Der Streit lief bis zum Bundesgerichtshof, wo er mit einem Vergleich endete.

Beim Prämiensparen gibt es neben einer eher niedrigen Grundverzinsung jährlich einen Bonus auf die Sparbeiträge, der nach 15 Jahren 50 Prozent betragen kann. Bei einer Sparrate von 1200 Euro im Jahr muss die Sparkasse einen Bonus von 600 Euro ab dem 15. Jahr gewähren. Betroffen sind von den Kündigungen bei der Sparkasse Anhalt-Bitterfeld rund 2200 Verträge.

26.10. 2017 um 16.30 Uhr in der Beratungstelle Halberstadt der Verbraucherzentrale, Anmeldung erforderlich unter 03941/442576