Gemeinde Schönhausen Trotz minus: Kauf zweier Fahrzeuge
Ein letztes Mal in dieser Besetzung trat der Schönhauser Rat zusammen. Der Haushaltsbeschluss stand auf dem Plan.
Schönhausen l Otto Bachmann als ältestes Ratsmitglied eröffnete die Sitzung und unterbreitete den Vorschlag, dass Bernd Bleis die weitere Leitung übernimmt. Denn Bürgermeister Holger Borowski ist auf unbestimmte Zeit erkrankt. Sein Stellvertreter Jürgen Mund, der die Amtsgeschäfte übernommen hat, musste einen anderen langfristig geplanten Termin wahrnehmen. Er steht der Gemeinde solange vor, bis nach der Kommunalwahl ein neuer Stellvertreter gewählt wird beziehungsweise Holger Borowski wieder da ist.
Einziger Tagesordnungspunkt im öffentlichen Teil waren die Beschlüsse des Haushaltskonsolidierungskonzeptes und der Haushaltssatzung 2019. Kämmerer Steve Tangelmann hatte alles sorgfältig vorbereitet und stellte zunächst das Konsolidierungskonzept vor. Das ist nötig, weil Schönhausen keinen ausgeglichenen Haushalt hat. Es fehlen 115 900 Euro. Aber nicht, weil man auf großem Fuß gelebt hat – im Gegenteil. Leisten kann sich die Gemeinde kaum etwas. Aber die Umlage, die sie an die Verbandsgemeinde zahlen muss, ist von 901 000 Euro im vergangenen Jahr um 163 000 Euro nun auf 1,065 Millionen Euro gestiegen. Und auch die Investitionspauschale, die Schönhausen wie alle anderen Mitgliedsgemeinden an den Verband abdrücken muss, stieg von knapp 60 000 auf 73 500 Euro.
Die Kreisumlage ist dagegen um 40 000 Euro gesunken, beträgt dennoch 645 000 Euro.
Doch obwohl Schönhausen pleite ist, sind ein paar Investitionen unumgänglich. Für den Kauf eines neuen Unimog, der samt benötigten Anbauteil rund 210 000 Euro kosten wird, nimmt die Gemeinden einen Kredit auf. Das Fahrzeug wird dringend gebraucht, um alle gemeindlichen Aufgaben wie Winterdienst und Grünanlagen-/Grabenpflege zu erfüllen. Die 30000 Euro für einen neuen Pritschenwagen auf dem Bauhof werden über die Investitionspauschale aufgebracht, hierzu wird der nunmehr 18 Jahre alte und nicht mehr fahrbereite Pritschenwagen ausgesondert.
Dass die Gemeinde endlich anfangen muss, in die kommunalen Wohnungen zu investieren, ist dem Rat bewusst. Dazu soll mit der Wohnungsverwaltung und dem Bauamt ein langfristiges Konzept aufgestellt werden. Dieses Jahr werden bis zu 50 000 Euro investiert, u. a. in die Umstellung der Heizungsanlage in der Großen Straße 7 in Hohengöhren.
Der Kämmerer kündigte an, dass nach derzeitigem Stand die Haushaltslage 2020 nicht besser aussehen wird.
Dabei war 2018 deutlich besser beendet worden als geplant. Es gab mehr Gewerbesteuern und einen höheren Anteil an der Einkommenssteuer, die Entgelte für den Friedhof sind gestiegen, die Betriebskosten für das Museum waren nicht so hoch wie veranschlagt, die geplante Brückenprüfung wurde nicht durchgeführt, die Unterhaltung der Grundstücke und Straßen/Wege hat weniger gekostet und bei der Straßenbeleuchtung fiel die Endabrechnung geringer aus als erwartet. Und die Verbandsgemeinde hat das Abwasserbeseitigungskonzept, an dem sich Schönhausen mit 20 000 Euro beteiligen muss, noch nicht erstellt – einige Kosten sind also nur aufgeschoben und belasten den Haushalt in den Folgejahren.
