Keine Wiederholung Werbener Ratssitzung ist rechtskräftig
Die Werbener Stadtratssitzung vom 9. Oktober ist laut Kommunalaufsicht gültig. Ratsmitglied Michael Schnelle (CDU) hatte dies bezweifelt.
Werben l Die Werbener Stadtratssitzung von Dienstag, 9. Oktober, ist gültig. Das befindet die Kommunalaufsicht des Landkreises Stendal, wie Werbens Bürgermeister Bernd Schulze (UWG) gestern vom Hauptamt der Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck informiert wurde. Da Schulze in Anbetracht des Schwebezustandes nicht wusste, ob die am 9. Oktober gefassten Beschlüsse erneut auf die nächste Tagesordnung müssen, findet die nächste Ratssitzung erst am Dienstag, 13. November, statt. Und nicht turnusmäßig schon am 6. November.
Stadtratsmitglied Michael Schnelle (CDU) hatte zu Beginn der Sitzung beantragt, selbige abzubrechen, weil seine Unterlagen nicht vollständig gewesen seien. Die Ladung sei nicht ordnungsgemäß erfolgt. Schnelle bezog sich auf Paragraph 55 des Kommunalverfassungsgesetzes. Der Stadtrat setzte die Sitzung aber fort, woraufhin Schnelle den Raum verließ. Gegenüber Schulze hatte bereits die zuständige Mitarbeiterin der Verbandsgemeinde bestätigt, dass alle Unterlagen komplett verschickt worden seien. Nun gibt auch die Kommunalaufsicht grünes Licht.
