Willemsen über Deutschlands "Hollywood der Politik"
Berlin - Es ist ein Blick von oben. Von der Zuschauer-Tribüne des Bundestags auf Regierung, Koalitionsfraktionen und Opposition. Darauf, wie in Deutschland das Volk vertreten, Politik gemacht und Gesetze erarbeitet werden.
Ein Jahr hat der Publizist Roger Willemsen (58) jede Bundestagssitzung verfolgt von morgens bis nachts. Das hat vor ihm noch keiner gemacht. Warum eigentlich nicht, fragt man sich. Gilt Deutschland doch als eine der besten Demokratien der Welt bei gleichzeitig höchstens mittelmäßigem Ansehen des Politikerberufs. "Das Hohe Haus" ist für den Preis der Leipziger Buchmesse in der Kategorie Sachbuch/Essayistik nominiert.
Unter dem Strich kommt Willemsen zu einem recht vernichtenden Urteil über das Hohe Haus, über den Bundestag, den er das "Hollywood der Politik" nennt. Er stellt zwar klar, dass Politiker einen sehr viel längeren Arbeitstag als die meisten anderen Arbeitnehmer haben. 16 Stunden seien sie oft mit ihrer Arbeit in Wahlkreis, Partei, Ausschuss und mit der Kommunikation über all das beschäftigt. Die Abgeordneten seien mit Verpflichtungen so befrachtet, dass sie oft bis an die Grenze der Belastbarkeit oder Aufnahmefähigkeit gingen.
Seine Bilanz des parlamentarischen Jahres vom 31. Dezember 2012 bis zum 31. Dezember 2013 aber lautet: "Regierungsparteien kontrollieren das Kabinett nicht, vielmehr begleiten sie sein Tun rühmend und dankend. Die Opposition sieht ohnmächtig zu und wird angesichts der langen vergeblichen Arbeit unbeherrschter und böser."
Um sich in seiner Analyse und Beobachtung nicht von Gefühlen und Nähe leiten zu lassen, die andere Bürger mangels Zugang auch nicht zu Politikern haben, hat Willemsen vor und während der Buchentstehung nicht näher mit Abgeordneten oder Journalisten gesprochen. Dass er Union und FDP politisch fern steht, spricht dennoch aus dem Buch.
Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) ist für ihn der "Flegel vom Bolzplatz", Ex-Verteidigungsminister (jetzt Innenminister) Thomas de Maizière (CDU) ein "Vollzugsbeamter in Kriegsfragen". Die Reden der Kanzlerin Angela Merkel (CDU) findet er betäubend: "Merkel chloroformiert ihr Publikum." Die Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht begegnet ihm dagegen in ihrem langen schwarzen Fellkragen-Mantel wie eine russische Diplomatin im Schnee. Er lobt ihre mutigen Reden mit festem Blick zur Regierungsbank. Und er ärgert sich über die "notorische Diskreditierung der Linken".
2013 hat Willemsen "blasierten Zynismus", "Missachtung anderer Redner", "Verachtung der Bürger", "entspannten Umgang mit Steuergeld", "fatale Entscheidungen" und "banale Entscheidungsträger" erlebt. Er schildert, dass in diesem Parlament das Resultat einer Abstimmung schon vorher feststeht. Er beklagt fehlende Selbstkritik vor allem bei den Regierenden. Und er fühlt die Verzweiflung von Oppositionspolitikern, die Gesetzentwürfe der Koalition als "Murks" entlarven und dieser Murks dann Gesetz werde. Schließlich beobachtet er, dass Kombattanten gleich nach ihren Angriffen zusammenstehen und lachen. "Verrat" nennt das der Zuschauer Willemsen.
"Trotzdem wird im Parlament unsere Wirklichkeit beschlossen", resümiert er nüchtern. Folgt man seiner Analyse, ist das eine bittere Wahrheit. Und doch bleibt das sichere Gefühl, dass dieses Parlament mit all den Errungenschaften in diesem Land so schlecht nicht sein kann.
- Roger Willemsen: Das Hohe Haus. S. Fischer Verlag, Frankfurt/Main, 397 Seiten, Euro 19,99, ISBN 978-3-10-092109-3.
