Wiederholte Angriffe gegen Journalisten

Nun also auch in Magdeburg: Während einer AfD-Demonstration in der vergangenen Woche kam es zu Übergriffen auf Journalisten. Kollegen des MDR und des ZDF wurden mit Pfefferspray attackiert und trugen Augenreizungen davon.

Die Übergriffe in Magdeburg waren beileibe nicht die ersten. Im vergangenen Jahr wurden laut Martin Hoffmann vom Leipziger Europäischen Zentrum für Presse- und Meinungsfreiheit 49 Angriffe auf Reporter und Kameraleute registriert. Zuletzt war bei einer Legida-Kundgebung im Januar in Leipzig eine MDR-Mitarbeiterin attackiert worden.

Der Bundesvorsitzende des Deutschen Journalistenverbandes (DJV), Frank Überall, betonte angesichts dessen, „wie wichtig es ist, sich mit der Bedrohung von Journalistinnen und Journalisten gesellschaftlich zu beschäftigen. Es kann nicht sein, dass unsere Kolleginnen und Kollegen die bloße Ausübung ihres Berufes mit gesundheitlichen Schäden bezahlen müssen.“

Der DJV hat unterdessen einen Blog gestartet (www.augenzeugen.info). Hier kommen Journalistinnen und Journalisten zu Wort, die Opfer von rechtsextremer Gewalt wurden oder Übergriffe auf Journalisten miterlebt haben. Viele Kollegen hätten inzwischen aber schon Angst, über Zwischenfälle zu berichten, erklärte der DJV-Vorsitzende vor dem Kulturausschuss des Bundestages. „Die Hemmschwelle zur Gewalt gegenüber Journalisten ist objektiv dramatisch gesunken“, so Überall.

Auf Grund ebendieser Erfahrung stellt die „Berliner Zeitung“ ab sofort Strafanzeige gegen alle Personen, die „unsere Redakteure bedrohen und diffamieren“. Dass in sozialen Netzwerken „zu Gewalt gegen Einzelpersonen aufgerufen wird, das ist nicht hinzunehmen“, betonte Ressortleiter Arno Schrupp. Eine erste Strafanzeige sei bereits gestellt.

Die wiederholten Angriffe zeigten, so der DJV-Vorsitzende Überall, „dass das Thema Sicherheit für Journalisten weiterhin auch ein politisches Thema bleiben muss und Gespräche mit Innenpolitikern nötig sind. Die Pressefreiheit ist nicht verhandelbar.“