Reporter Pressefreiheit durch Angriffe bedroht
Die Zahl der tätlichen Angriffe gegen Journalisten, wie in Köthen (Landkreis Anhalt-Bitterfeld) ist 2018 gestiegen.
In der von „Reporter ohne Grenzen“ vorgelegten Rangliste der Pressefreiheit 2019 ist Deutschland um zwei Plätze nach oben auf Rang 13 gerückt. Dies liege, so die international tätige Nichtregierungsorganisation, die sich weltweit für die Pressefreiheit und gegen Zensur einsetzt, jedoch vor allem daran, dass sich die Lage in anderen Ländern stark verschlechtert habe.
Die Zahl der tätlichen Angriffe gegen Journalistinnen und Journalisten sei in Deutschland 2018 gestiegen – auf 22 gegenüber 16 im Jahr zuvor. Zu Gewalt sei es insbesondere am Rande rechtspopulistischer Veranstaltungen und Kundgebungen gekommen. Bei Demonstrationen in Chemnitz im Sommer 2018 hätten Protestierende filmenden Journalistinnen und Journalisten wiederholt gegen das Handy oder die Kamera geschlagen oder sie mit Vorwürfen wie „Lügenpresse“ verbal angegriffen. „Ein so medienfeindliches Klima wie in Chemnitz herrschte seit der Hochphase der Pegida-Bewegung im Jahr 2015 nicht mehr“, so „Reporter ohne Grenzen“.
Auch in Köthen (Landkreis Anhalt-Bitterfeld) war es im September 2018 am Rande von Kundgebungen zu Anfeindungen gegen Journalistinnen und Journalisten gekommen, listet die Organisation auf. So sei eines ihrer Vorstandsmitglieder, der taz-Redakteur Martin Kaul, während eines Live-Streams von einer Kundgebung des rechten Spektrums als „Lügenpresse“ beschimpft und bedrängt worden. Eine Person habe ihm das Handy wegnehmen wollen. Schließlich sei die Polizei ihm zu Hilfe gekommen.
Angesichts der wiederholten tätlichen Angriffe sei die Polizei umso mehr gefordert, Journalistinnen und Journalisten zu schützen und ihnen ein störungsfreies Arbeiten zu ermöglichen, betont „Reporter ohne Grenzen“ und fordert, dass in der Polizistenausbildung ein Schwerpunkt auf Medienrecht und Umgang mit Medienschaffenden gelegt und in der Praxis darauf geachtet werden müsse, dass Polizistinnen und Polizisten dies auch umsetzten.
Am Freitag, 3. Mai, wird – wie in jedem Jahr seit 1994 – der von der UNESCO initiierte Internationale Tag der Pressefreiheit begangen.
