Aber immer weniger Geld für Möckern

18 Millionen Euro teurer Wunschzettel

Von Stephen Zechendorf

Addiert man die bisher im Rathaus der Einheitsgemeinde Möckern eingetrudelten Wünsche aller Ortschaften zusammen, kommt man auf 17,8 Millionen Euro, hat Bürgermeister Frank von Holly festgestellt.

Möckern l Und die Liste sei noch nicht vollständig, gibt der Stadtoberste zu bedenken. Noch nicht enthalten sind in der Summe die Eigenforderungen der Verwaltung. Gemeint sind etwa Kosten zur Erfüllung der Brandschutzauflagen für kommunale Gebäude.

Im Widerspruch zu den Wünschen steht die zu erwartende Investitionspauschale der kommenden Jahre, die vom Land auf Grundlage des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) an die Kommune überwiesen wird. War im Jahr 2009 noch von 1,08 Millionen Euro Zuweisung die Rede, so gab es für das Jahr 2011 für alle Orte nur noch 351 000 Euro. "Das entspricht einer Kürzung auf ein Drittel, obwohl 2010 weitere sechs Orte eingemeindet worden waren", gibt von Holly zu bedenken. Die Investitionspauschale dient Kommunen zur Finanzierung von Investitionen. Daraus werden auch die Eigenanteile für förderfähige Baumaßnahmen gestemmt. "Bei einer durchschnittlichen Förderung von 50 Prozent bedeuten die Kürzungen ein Investitionsvolumen von nur noch 700 000 Euro statt vorher zwei Millionen", rechnet von Holly vor.

Da es Rücklagen gibt und die Stadt Einnahmen aus Straßenausbaubeiträgen und Grundstücksverkäufen erzielt, geht man für die Jahre 2012 bis 2014 von einer Investitionssumme in Höhe von zwei Millionen Euro jährlich aus. Dann aber wird die Luft dünner: In den Jahren 2015 bis 2019 sollen nur noch 1,5 Millionen Euro pro Jahr ausgegeben werden können. Danach jährlich maximal eine Million. "Es würde bis 2024 dauern, um alle von den Ortschaften geäußerten Wünsche zu erfüllen. Das zeigt uns schon jetzt, dass es so nicht gehen wird," so Möckerns Bürgermeister. Man werde daher mit den Ortsbürgermeistern und Räten sprechen. "Wenn das FAG nicht so massiv gekürzt worden wäre, hätten wir die in den Gemeindegebietsverträgen gemachten Versprechen halten können", ist von Holly sicher.