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Kommunalfinanzen Möser hat für 2016 keinen Haushalt

Die Gemeinde Möser hat für das kommende Jahr noch keinen genehmigten Haushalt.

Von Thomas Rauwald 21.12.2015, 10:00

Möser l Unter eine sogenannte vorläufige Haushaltsführung hat der Möseraner Gemeindebürgermeister Bernd Köppen die Verwaltung gestellt. An alle Mitarbeiter ist dazu eine Dienstanweisung gerichtet worden.

Bernd Köppen erläutert, was das bedeutet. „Wir haben zum Jahresbeginn keine Haushaltssatzung, da Satzung und Haushalt durch den Gemeinderat noch nicht beschlossen worden sind. In einem solchen Fall greift die vorläufige Haushaltsführung, bei der nur geleistet und bezahlt wird, wozu die Kommune rechtlich verpflichtet und was unaufschiebbar ist.“ Jedoch dürfe an Bauten, Projekten und mit Finanzposten weitergearbeitet werden, die 2015 begonnen worden sind.

Köppen plant, mit der Debatte um den neuen Haushalt im Frühjahr zu beginnen. Der Rat könnte dann dazu eventuell im Mai entscheiden.