Mit Volldampf Richtung Laga

Volksstimme: Herr Rehbaum, das Jahr 2014 hatten Sie im vergangenen Jahresinterview als gut bezeichnet. Würden Sie dieses Urteil auch auf 2015 übertragen?

Jörg Rehbaum: Das kann ich durchaus. Auf jeden Fall war 2015 arbeits- und ergebnisreich. Ich bin sicher, das umschreibt die vergangenen zwölf Monate am treffendsten.

Woran machen Sie das fest?

Schauen Sie sich an, was wir in diesem Jahr alles geschafft haben: Schon unter der Rubrik der Infrastruktur verweise ich auf die neue Ihlebrücke an der alten Badeanstalt, den Baustart für die Gesamtmaßnahme der Laga am Breiten Weg, die Fertigstellung der Kreuzung B1/Zibbeklebener Straße, auch wenn wir nur Beteiligter waren, der Beginn des Ausbau des Schlachthofgebäudes, die Fertigstellung der Burger Mühlenstraße, die Entschlammung des Niegripper Altkanals, die aus ökologischer und touristischer Sicht wichtig war, oder der Start für den Ausbau Unterm Hagen. Aber auch die Fete de la musique, die erste Kulturnacht, unser großartiges Städtepartnerschaftstreffen oder der Tag des offenen Denkmals sind darüber hinaus nur einige ausgewählte Beispiele, dass die Stadt lebt und sich vielfältig weiterentwickelt hat. Das alles kostete in der Vorbereitung wie immer viel Kraft, Engagement und Zeit – war deshalb arbeitsreich –, aber hat unterm Strich viel gebracht. Und dies unter finanziell schwierigen Bedingungen.

Sie sprechen das Thema Geld an. Schon den Haushalt für 2015 festzuzurren, war für Verwaltung und Stadtrat ein Kraftakt mit teilweise harten Diskussionen. Angesichts der Landesgartenschau und der jetzt beschlossenen höheren Kosten scheint die Lage noch komplizierter zu werden. Zumal der Haushalt für 2016 später verabschiedet wird als vorgesehen und wieder gespart werden muss?

Das ist richtig. Wir stehen auch für den Haushalt 2016 vor einer schwierigen Aufgabe. Das war aber auch schon im vergangenen Jahr klar. Fakt ist: Ja, die Laga-Kosten werden von 13,5 auf 15,8 Millionen Euro steigen. Das ist einerseits nicht ungewöhnlich, weil wir uns bei vielen Projekten jetzt in der modifizierten Ausführungsplanung befinden, andererseits investieren wir aber ganz klar in Nachhaltigkeit und Qualität, um spätere Pflege- und Aufwandskosten zu minimieren. Die automatische Bewässerungsanlage im Goethepark beispielsweise kostet natürlich viel Geld, erleichtert aber nach der Laga ganz wesentlich die Arbeit. Für die touristische Erschließung des Goetheparks bekommt die Stadt auch einen Zuschuss von der Investitionsbank in Höhe von 1,5 Millionen Euro als 80-prozentige Förderung, was in der Volksstimme bereits erwähnt wurde. Wir sind also auch bemüht, weitere Förderungen zu akquirieren.

Aber dadurch erhöht sich auch der Eigenanteil der Stadt um rund 360 000 Euro. Um insgesamt einen ausgeglichenen Etat für 2016 vorzuweisen, müssen Sie kräftig sparen, denn das Defizit ist doch im Millionen-Bereich?

Natürlich müssen wir das. Das Defizit im Ergebnishaushalt, also dem ehemaligen Verwaltungshaushalt, beläuft sich derzeit auf rund 5 Millionen Euro. Ursprünglich hatten wir mit 2,9 Millionen geplant. Wir haben also einen klaren Anstieg, der auch Gründe hat. So müssen wir eine Kürzung der Landeszuweisungen von 1,9 Millionen Euro hinnehmen und für die Kreisumlage 300 000 Euro zusätzlich einplanen. Das kann nicht so ohne Weiteres kompensiert werden.

Wo wollen Sie dann noch sparen. Beim Personal?

Nein. Unsere Einsparungen beim Personalabbau haben gegriffen. Wir haben 2016 kaum weitere Steigerungen der Personalkosten. Allein schon wegen der Laga gibt es keine zusätzlichen Möglichkeiten, die Zahl der Beschäftigten zu reduzieren.

Dann Gebühren oder Beiträge erhöhen?

Wir werden schauen, ob wir die Verwaltungskostensatzung anpassen oder die Friedhofsgebühren. Aber da will ich der Diskussion nicht vorgreifen. Weil die Frage sicher kommt, will ich in diesem Zusammenhang noch einmal wiederholen, was ich schon im Hauptausschuss gesagt habe: Aus Sicht der Verwaltung ist keine Erhöhung der Elternbeiträge für die Kitas geplant. Stadtrat und Verwaltung werden jedenfalls gemeinsam nach Einsparmöglichkeiten für den Haushalt 2016 suchen. Wir wissen alle, dass die größeren Möglichkeiten ausgereizt sind, das war auch schon für den Haushalt 2015 so. Dennoch haben wir es am Ende geschafft, das anfängliche Millionendefizit fast auf die berühmte „schwarze Null“ zurückzufahren. Das liegt insbesondere daran , dass wir immer sehr konservativ planen, also unsere Einnhmen niedrig und unsere Ausgaben hoch planen. Weiterhin hat die Stadt einen Antrag auf Bedarfszuweisungen aus dem Ausgleichsstock des Landes gestellt. Weil jetzt noch einmal zusätzliche Unterlagen angefordert wurden, bin ich vorsichtig optimistisch, dass wir einen Sonderzuschuss erhalten könnten. Das würde unsere Haushaltssituation nochmal wesentlich verbessern.

Ist zu befürchten, dass die Laga die Stadt finanziell überfordert?

Ganz im Gegenteil: Die Landesgartenschau ermöglicht mit ihrer breiten Förderung doch erst einmal Investitionen in Burg. Sehen Sie: Der geplante Ausbau der Kirchhofstraße, des Kreuzganges oder die Sanierung des Schlachthof-Areals wären ohne die Laga in absehbarer Zeit überhaupt nicht möglich gewesen. Da könnte ich jetzt noch eine ganze Liste weiterer Maßnahmen aufzählen. Ich bin auch dem Land dankbar für die gute Zusammenarbeit und finanzielle Unterstützung. Die Eigenanteile der Stadt sind im Übrigen fest in den Haushalten verankert. Unterm Strich verändert sich das Gesicht der Stadt durch die Laga zum Besseren. Wir bauen für eine zukunftsfähige Stadt.

Bleiben wir kurz bei den Laga-Kernflächen Flickschupark und Goethepark: Die vorgesehenen Baumfällungen stoßen beim Naturschutzbund auf Kritik. Eine rechtliche Aus-einandersetzung ist nicht auszuschließen.

Wir gehen auf den Nabu zu, erste Gespräche haben stattgefunden. In den kommenden Wochen wird es noch einmal eine Expertenrunde – auch vor Ort – zu den Fällungen geben. Unser Bestreben ist, noch einmal weniger Bäume zu fällen als bislang geplant und möglicherweise zusätzliche Ausgleichsmaßnahmen durchzuführen. Dafür haben wir mit der Erhöhung des Laga-Budgets die finanziellen Spielräume erweitert. Ich hoffe, dass wir uns mit dem Nabu einigen.

Apropos Bauen: Salopp gesagt überschlagen sich im kommenden Jahr die Baustellen in Burg. Wäre eine zeitliche Streckung nicht sinnvoller gewesen?

Sie haben Recht. Wir kommen in eine ganz heiße Phase der Bautätigkeit, die wiederum mit der Laga zusammenhängt. Ich will jetzt nicht die einzelnen Bauvorhaben beschreiben, das wird sicher noch umfänglich in der Volksstimme geschehen beziehungsweise wurde schon erwähnt, aber uns bleiben bis 2018 nur noch zwei Jahre, wenn man das Laga-Jahr, wo ja fast alles fertig sein muss, einmal herausnimmt. Deshalb wird es nun eng. Aber anders geht es nicht. Auf dem Plan stehen Kreuzgang, Kirchhofstraße, der Zentrale Omnibus-Platz, der Gehweg Bahnhofstraße, Goethe- und Flickschupark, die Turnhalle der Clara-Schwab-Schule und der Ausbau der Wasserstraße. Dazu sind nicht nur viele Abstimmungen nötig, auch eine großräumige Umleitung des Verkehrs wegen der B1-Baustelle.

Es wird in der Tat viel gebaut. Aber eine Baustelle, ich meine den seniorengerechten Wohnpark Roland-Quartier, bleibt trostlos. Viele Leser fragen sich, weshalb sich nach der plakativen Ankündigung nichts tut. Es wird erzählt, dass das Projekt so nicht mehr umgesetzt wird?

Ich habe auch gehört, dass der Eigentümer über Alternativen nachdenkt. Es ist aber kein Projekt der Stadt.

Aber die Stadt hat per Stadtratsbeschluss Fördermittel für das Bauvorhaben bereitgestellt.

Ja, das ist so. Die Fördermittelzusage ist im November ausgelaufen. Das haben wir dem Eigentümer mitgeteilt.

Ein weiteres Sorgenkind, wenn es ums Bauen geht, ist das Burger Rathaus, das noch immer nicht vollständig genutzt werden kann. Wie geht es diesbezüglich weiter?

Im Januar wird es eine Begehung mit Fachleuten, Mitarbeitern der Verwaltung und Stadträten geben. Wir wollen uns die Schäden ansehen und erläutern lassen. Letztlich müssen wir einen Weg finden, um den weiteren Verfall des Hauses zu stoppen. Dafür wären notwendige Sanierungsarbeiten in den Bereichen Dach, Keller und Fassade mit einem Umfang von etwa 300 000 Euro umzusetzen. Auf welche Weise und wann die größere Variante mit behindertengerechtem Zugang, die rund eine Million Euro kosten würde, machbar wäre, kann jetzt noch nicht abgeschätzt werden.

Sie haben eingangs auch kulturelle Veranstaltungen erwähnt. Ohne Zweifel war das Städtepartnerschaftstreffen ein Aushängeschild. Manch andere Höhepunkte wie Rolandfest oder Weihnachtsmarkt sorgen immer wieder für zum Teil herbe Kritik.

Das weiß ich. Ehe ich zu Letzterem komme, möchte ich ganz kurz das gut organisierte Städtepartnerschaftstreffen hervorheben, das auf eine tolle Resonanz gestoßen ist. Unsere Partner im In- und Ausland waren von Burg und den einzelnen Begegnungen begeistert. Nun zu den anderen Punkten: Unstrittig ist, dass das Niveau von Roland- und Weihnachtsmarkt nachgelassen hat. Kulturausschuss und Verwaltung haben dazu beraten. Im Ergebnis wird die Magdeburger Agentur esprit ab 2016 beide Veranstaltungen durchführen. Sie konnte mit ihrem Konzept überzeugen. Ich bin sicher, dass wir eine gute Wahl getroffen haben. Der Vertrag läuft für drei Jahre.

Eine Herausforderung im zu Ende gehenden Jahr war für die Kommunen auch die Flüchtlingskrise. Ist Burg für 2016 hier gewappnet?

Zunächst danke ich allen ganz herzlich, die mit ihrem Engagement und ihrer Hilfsbereitschaft dazu beigetragen haben, dass die Flüchtlingsfamilien hier in Burg ein neues Zuhause finden können, betreut und integriert werden. Das ist auch eine wichtige Aufgabe für die Zukunft, die zugleich eine Chance darstellt. Aktuell haben wir 550 Männer, Frauen und Kinder aufgenommen. Durch das Land sind vorerst keine weiteren Zuweisungen zu erwarten, so dass wir als Kommune etwas durchatmen können. Ich bin mir sicher, dass wir die Integration – auch dank vieler ehrenamtlich Tätiger – meistern werden.

Herr Rehbaum, zum Abschluss noch eine Frage, die womöglich etwas früh gestellt wird, auf die ich aber dennoch nicht verzichten möchte: Im November sind Bürgermeisterwahlen, Ihre Amtszeit endet im Januar 2017. Treten Sie ein zweites Mal an?

Ja, ich trete wieder an.