Entscheid am 18.März

Einen Helmut-Kohl-Platz wird es in Burg nicht geben, wenn am 18. März mindestens 25 Prozent der knapp 16700 Abstimmberechtigten zur Frage, ob sie gegen einen Kohl-Platz in Burg sind, auf dem Abstimmzettel ein Ja ankreuzt. Das wären mindestens 4921 Stimmen. Gleichzeitig muss die Zahl der Ja-Stimmen zwingend die Mehrheit aller abgegebenen Stimmen sein. Wird das Quorum nicht erreicht, wird es den Platz geben (am)

Burg l Ob dies tatsächlich passiert, darüber sollen am kommenden Sonntag, 18. März,  etwa 16.700 stimmberechtigte Bürger der Stadt Burg ab dem 16. Lebensjahr entscheiden. Die Frage lautet konkret: „Sind Sie dagegen, dass ein Platz in der Stadt Burg nach Dr. Helmut Kohl benannt wird?“

Zum Bürgerentscheid erklärte auf Volksstimme-Anfrage Markus Kurze, Stadtratsvorsitzender und CDU-Spitzenpolitiker, per E-Mail: „Nicht verhehlen werde ich indes meine tiefe innere und christlich-demokratische Überzeugung, dass sowohl die Verleihung des Friedensnobelpreises an Willy Brandt, als auch die herausragende Würdigung Dr. Helmut Kohls als Ehrenbürger Europas es rechtfertigen, Straßen und Plätze in der Bundesrepublik nach beiden zu benennen.“

Mit Blick auf das Zustandekommen des Bürgerentscheids zeigte er sich im Volksstimme-Gespräch von der SPD im Burger Stadtrat enttäuscht. Dass sie umfalle, hätte er nicht erwartet, so Kurze.

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Rückzieher gemacht

Die Sozialdemokraten hatten im September 2017 zunächst einen Beschluss für die Benennung eines Platzes nach dem Einheitskanzler Kohl und nach Kanzler Brandt, der die neue Ostpolitik in die Wege leitete, unterstützt, dann aber einen Rückzieher gemacht. SPD-Ortschef Heiko Jerkowski hatte die Zustimmung zum Beschluss im Nachgang als Fehler bezeichnet.

Überdies kritisierte Kurze die Linke in Burg dafür, Mehrheitsentscheidungen nicht akzeptieren zu können. Im Stadtrat hätten 22 gewählte Räte für den Beschluss gestimmt. Auch sie würden tausende Bürger vertreten. Dass Kohl oder Brandt nichts mit Burg zu tun hätten, diesen Vorwurf der Bürgerinitiative wies Kurze gegenüber der Volksstimme zurück.

Ohne die Leistungen von Kohl und Brandt, ohne die deutsche Einheit würde Burg heute nicht so aussehen, wie es sich entwickelt habe, sagte Kurze. Kohl und Brandt hätten mehr mit Burg zu tun als Karl Marx und Rosa Luxemburg. Nach den historischen Persönlichkeiten und bedeutenden Kommunismus-Vertretern sind in Burg heute noch Straßen benannt.

Initiatoren haben abgestimmt

Es müsse ihm mal jemand erklären, so Kurze weiter, warum es Marx und Luxemburg in Burg geben dürfe, aber keine Plätze oder Straßen für Kohl und Brandt. Seit 26. Februar ist bereits die Abstimmung zum Bürgerentscheid im Briefwahllokal möglich. Die Initiatoren des Begehrens gegen einen Kohl-Platz in Burg um die Linke-Fraktionschefin im Stadtrat, Kerstin Auerbach, haben vorige Woche abgestimmt.

17 Abstimmlokale gibt es zum Bürgerentscheid am Sonntag. Neben einem Briefwahllokal in der Stadtverwaltung in der Alten Kaserne sind es die gleichen Örtlichkeiten wie bei den Wahlen.