Niegripper lehnen Straßenbau ab

Burg l „Sollen wir unsere paar Rücklagen auch noch aufbringen?“, fragte ein aufgeregter Einwohner am Dienstagabend im Feuerwehrgerätehaus in Richtung Ortschaftsrat und Stadtverwaltung. Der Mann hatte den Satz noch nicht ausgesprochen, da war ihm der lautstarke Beifall sicher und mehr als deutlich, dass ein Ausbau der rund 400 Meter langen Feldstraße auf breite Ablehnung stößt. Minuten später und nach vielen beruhigenden Sätzen aus den Reihen des Ortsrates blieb Ortsbürgermeister Karl-Heinz Summa nichts anderes übrig, als darüber abzustimmen, ob eine grundhafte Sanierung noch erwünscht ist oder nicht. Das Resultat war eindeutig: Bis auf drei Enthaltungen lehnen alle anderen 27 Anwohner einen Ausbau nach dem Erschließungsrecht ab. Und zwar deshalb, weil die hohen Beitragskosten nach Ansicht der Anwohner zu hoch seien. „Das ist doch für Normalverdiener nicht mehr leistbar“, sagte beispielsweise Ingrid Malolepski, die die Kostenentwicklung für das Vorhaben anhand der Zahlen, die die Volksstimme in vielen Jahren veröffentlicht hatte, darstellte. Für ein etwa 1000 Quadratmeter großes Grundstück müssten jetzt im Groben rund 30.000 Euro berappt werden.

Zwar beschloss der Ortschaftsrat noch, das Projekt nicht ganz aufzugeben und es wieder auf die Tagesordnung zu heben, wenn eine kostengünstigere Variante gefunden wird; damit war aber allen Beteiligten klar, dass das Thema in der Elbgemeinde auf sehr lange Sicht vom Tisch ist.

Auf jeden Fall beschäftigt der Ausbau der Feldstraße den Ortschaftsrat, Bauausschuss und Stadtrat bereits seit zehn Jahren, als Einwohner auf zum Teil unhaltbare Zustände und fehlende Regenentwässerung aufmerksam machten. Um auch die Ortschaften beim Straßenbau angemessen zu berücksichtigen, wurden schließlich zwei Prioritätenlisten erstellt – eine für die Kernstadt, eine für die Dörfer. Nachdem die Landesgartenschau Vorrang hatte, begannen jetzt die Vorplanungen für die Niegripper Straße, die der zuständige Planer am Dienstag kurz umrissen hatte. Neben einem Ausbau mit Asphalt auf einer Regelbreite von 5,50 Metern sollten Regenmulden zur Entwässerung angelegt werden – als kostengünstigere Variante, betonte die zuständige Sachgebietsleiterin Iris Liebthal. Das konnten die Einwohner noch akzeptieren, beim Sinn eines Gehweges gab es aber bereits heftige Diskussionen. Die wurden noch intensiver, als es um die anteilige Kostenbeteiligung ging. Denn bei dieser Art des Ausbaus greife aufgrund des Ursprungszustandes der Straße von Stichtag 3. Oktober 1990 das Erschließungsrecht, sagte Anke Dölle vom Bau-Fachbereich der Stadt. „Hierzu gibt es keinen Zweifel, das ist ausgeurteilt.“ Straßenausbaubeiträge könnten in diesem Fall nicht angewendet werden.

Dieser Umstand und auch die im Land geführte Diskussion um deren Abschaffung führte zu einem heftigen Wortwechsel zwischen Einwohnern und Mitarbeitern der Stadtverwaltung.