Bürgerentscheid Abstimmen zum Kohl-Platz in Burg
Ab Montag kann in Burg per Briefwahl zum Dr. Helmut-Kohl-Platz abgestimmt werden. Der Bürgerentscheid findet dann am 18. März statt.
Burg l Genau 16.894 Burger ab dem vollendeten 16. Lebensjahr sind zum Bürgerentscheid am 18. März über einen Dr. Helmut-Kohl-Platz in Burg stimmberechtigt. Die amtlichen Benachrichtigungen dazu wurden in dieser Woche versandt. Wer sie nicht erhalten hat, kann bis zum 2. März im Bürgerservice Einsicht in das Abstimmverzeichnis nehmen und noch einen Abstimmschein beantragen.
Wer seine Stimme am 18. März nicht in einem der 16 Wahlokale in Burg und seinen Ortschaften abgeben kann, dem steht ab 26. Februar das Briefwahllokal in der Burger Stadtverwaltung, Alte Kaserne 2, zur Verfügung. Das Briefwahllokal ist barrierefrei zu den Öffnungszeiten der Verwaltung erreichbar, dazu gehören auch die Sonnabende, 3. und 17. März, jeweils von 9 bis 12 Uhr.
Der Bürgerentscheid wurde erforderlich, nachdem der Stadtrat im Dezember mehrheitlich ein Bürgerbegehren gegen einen Kohl-Platz abgelehnt hatte. Eine Bürgerinitiative hatte dafür rund 2800 gültige Unterschriften gegen einen Stadtratsbeschluss aus dem September 2017 gesammelt. Darin war die Benennung eines Platzes in Burg nach dem Kanzler der deutschen Einheit, Helmut Kohl, und eines Platzes bzw. einer Straße nach dem früheren Bundeskanzler Willy Brandt (SPD) festgelegt worden.
"Der Stadtwahlausschuss hat in seiner Sitzung am 21. Februar 2018 erstmals getagt, und unter anderem den Entwurf des Stimmzettels bestätigt", erklärte Stadtwahlleiter Bernhard Ruth am Freitag. Die Frage des Bürgerentscheides lautet: "Sind Sie dagegen, dass ein Platz in der Stadt Burg nach Dr. Helmut Kohl benannt wird?". Wer gegen den Kohl-Platz ist, muss also mit Ja stimmen, wer ihn will, jedoch mit "Nein".
Einen Helmut-Kohl-Platz wird es in Burg nicht geben, wenn im Bürgerentscheid mindestens 25 Prozent der Abstimmberechtigten die Frage auf dem Abstimmzettel mit Ja beantwortet und ankreuzt. Das wären mindestens 4921 Stimmen. Gleichzeitig muss die Zahl der Ja-Stimmen zwingend die Mehrheit aller abgegebenen Stimmen sein.
Wird das Quorum nicht erreicht, ist der Bürgerentscheid gescheitert. Dann hat der Stadtrat das letzte Wort.
Vom Bürgerentscheid nicht betroffen ist der Teil des Ratsbeschlusses, der Willy Brandt betrifft. Ein SPD-Antrag, auch den Brandt-Beschluss zurückzunehmen, ist am Donnerstagabend im Stadtrat gescheitert.
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