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Bürgerentscheid Kohl-Platz: Burger haben die Wahl

Am 18. März sind die Burger zum ersten Mal gefordert, eine wichtige Angelegenheit in der Stadt per Bürgerentscheid zu entscheiden.

Von Andreas Mangiras 15.01.2018, 12:33

Burg l „Es ist nicht die leichteste Übung“, sagt die Linke-Stadtratsfraktionsvorsitzende Kerstin Auerbach mit Blick auf das am 18. März anstehende Bürgerentscheid. Dann sind die Burger gefragt, ob es in Burg einen Dr. Helmut Kohl-Platz geben soll oder nicht. Mindestens 5000 Burger ab 16 Jahren und eine Mehrheit der 20 000 Wahlberechtigten müssen gewonnen werden, um erfolgreich zu sein. Aus Auerbachs Sicht hieße das: Diese Mehrheit lehnt den Kohl-Platz ab.

Das sind hohe Hürden, weiß die Linke. „Aber ich bin optimistisch, dass wir das schaffen. Das sagt mir die enorme Rückkopplung, die wir erfahren.“

Auerbach gehört auch der Bürgerinitiative an, die über 3400 Unterschriften gesammelt hatte, davon am Ende ausreichend über 2800 gültig, um den Stadtrat von seinem Kohl-Platz.

Die Bürgerinitiative hat sich nach Auerbachs Angaben breiter aufgestellt. In den nächsten Wochen soll für das Anliegen geworben werben. Es soll eine Plakataktion aus der Taufe gehoben werden. Da fallen Kosten an. Die Bürgerinitiative muss schauen, wie sie das finanziert.

„Wir haben keine Aktionen geplant“, erklärte Frank-Michael Ruth, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Stadtrat, und Befürworter eines Kohl-Platzes in Burg. „Die Burger sind mündige Bürger. Sie sollen das jetzt entscheiden, ob sie einen Kohl-Platz oder nicht.“

Während Linke und SPD einen Kohl-Platz ablehnen, sind CDU/FDP/BFW-Fraktion, Freie Wähler Endert und Dr. Norbert Wolffgang (Fraktion Erben/Dr. Wolffgang) dafür. Auch Bürgermeister Jörg Rehbaum (SPD) befürwortet ihn.

Auerbach hätte noch gesehen, dass der Stadtrat im Dezember den Bürgerentscheid hätte verhindern können, wenn der den Ratsbeschluss um die Platzbenennung zurücknimmt. „Aber es ging um eine Machtdemonstration. Aber dann ist es jetzt so.“

In der Debatte im Rat um das Problem hätten sich nach Ruths Ansicht die „Meinungen viel zu sehr verhärtet“. Letztlich muss jetzt der Bürgerentscheid die Lösung bringen. „Die Menschen müssen sich entscheiden können. Das können sie jetzt.“