Einheitsgemeinde Noch nicht beim „Wir"
Seit dem Jahr 2001 ist die Stadt Möckern auf dem Weg zur Einheitsgemeinde. Ein Resume von Stadtbürgermeister Frank von Holly.
Möckern l Es sei wie im richtigen Leben und in der Familie, meint Frank von Holly. Man möchte den erreichten Standard nicht reduzieren. Und so ist das auch bei der Einheitsgemeinde: „Die Orte befürworten eine Einheitsgemeinde mit gleichen Standards, wenn sie dann mehr haben als vorher. Bei Einschränkungen wird die Einheitsgemeinde eher als schlecht empfunden“. In den 27 Mitgliedsdörfern der Stadt Möckern gab und gibt es oft unterschiedliche Standards. „Ziel sind einheitliche Standards. Da sind wir in einigen Dingen schon weit, aber noch nicht mit allem durch“, sagt der Stadtchef, der im Sommer in seine zweite Amtszeit gestartet ist.
Manches sei in der Vergangenheit stillschweigend hingenommen worden, so von Holly. Beispiel Winterdienst: „ Als vor drei oder vier Jahren das erste Mal der städtische Unimog im Ort mit Schneepflug durch die Straßen fuhr, hat man sich gefreut, weil es das vorher nicht gab. Wenn aber der Gemeindearbeiter des Ortes nicht mehr nur in dem eigenen Ort ist, sondern auch woanders arbeitet, ist das schlecht.“ Derzeit befände man sich in Sachen „Wir-Gefühl“ aber auf dem richtigen Weg, glaubt Frank von Holly. In den vergangenen Jahren wurden im Stadtrat einige Standards neu definiert. So etwa bei den Hebesätzen der Grundsteuer. Ganz aktuell ist die neue Regelung für die Entschädigung des Ehrenamtes bei den Freiwilligen Feuerwehren. Nach langer Diskussion beschloss der Stadtrat nun eine Satzung. Frank von Holly spricht von einem „auf breiten Schultern getragenen Beschluss“. Manches brauche lange, um zu wachsen.
Doch auch dem Stadtobersten ist klar, dass nicht auf Teufel komm raus vereinheitlicht werden kann. Dazu sind die Dörfer in manchen Bereichen zu unterschiedlich: „Es gibt bei Gemeinschaftshäusern oder Heimatvereinen unterschiedliche Grundvoraussetzungen, die kann man nicht egalisieren. Und beim Egalisieren besteht immer auch die Gefahr, dass man kaputt macht. Und das darf auf gar keinen Fall passieren, dass wir ohne Not zu viel kaputtmachen.“
Als Beispiel nennt von Holly die kommunalen Friedhöfe: „Wir können nicht auf allen Begräbnisfeldern der Stadt alle Begräbnisformen vorhalten, wie es sie etwa in Möckern und Loburg gibt. Für manche gibt es aber auch auf manchen Dörfern gar keinen Bedarf. Dafür gibt es wiederum zum Beispiel in Hohenziatz Reihengräber mit Grabplatte in Gemeinschaftsanlage. Solche örtlichen Unterschiede sollte man beibehalten und auf individuelle Gegebenheiten Rücksicht nehmen. Hier muss man nicht egalisieren.“
Dass eine Vereinheitlichung auch durch Schließung dörflicher Friedhöfe erfolgt, sieht Möckerns Stadtbürgermeister derzeit nicht. „Bisher sehe ich das nicht als Punkt für Zentralisierung. Nur, wo der Bedarf nicht da ist, so wie in Räckendorf. Das Ziel ist eher, überall geordnete Verhältnisse zu schaffen, wenn auch das nicht überall gleichzeitig erfolgen kann. In den letzten Jahren lag unser Schwerpunkt auf der Instandsetzung von Trauerhallen oder dem Bau von Zäunen und Vordächern. Man darf aber nicht vergessen, dass das kostendeckende Einrichtungen sind. Man muss also überlegen, auf wie wenige Gräber diese Kosten verteilt werden.“
Mehr Standardisierung ist möglich im Bereich der kommunalen Sportstätten. Bereits im Jahr 2002 wurden im Rahmen der Haushaltskonsolidierung erste Verträge für einheitliche Bedingungen geschaffen. Grabow war bis vor kurzem der letzte Verein ohne Vereinbarung mit der Stadt und konnte bis dahin die Sportstätte kostenlos nutzen. Als einheitliche Regelung gilt nun: Jeder Verein zahlt pro Mitglied zwei Euro im Monat.
Ausnahmen gibt es auch hier: Mit manchen Vereinen, die zur Stadt stießen, kamen Besonderheiten dazu, die nicht zwangsweise vereinheitlicht wurden. Der SV Union Ziepel etwa trägt alle Kosten für die Sportstätte (außer Versicherungskosten) selbst und kümmert sich um alles. Das Rasenmähen erfolgt mit dem eigenen Rasentraktor. „Die Sportler in Ziepel nehmen uns doch Aufgaben aus der Hand. Warum soll ich denen monatlich zwei Euro umlegen? Hier ist die nichteinheitliche Lösung besser“, findet von Holly. „Anders verhält es sich in Möckern. Hier hält die Stadt mit der Sporthalle die Pflichtaufgabe des Schulsportes vor. Da ist die Pauschallösung die bessere Variante.“
In Theeßen trug seit 15 Jahren der Verein alle Kosten, außer Versicherungen, selbst. Inzwischen hat sich der Verein mit Spenden und Sponsoring selbst geholfen. Daher gilt hier die Ausnahme: der Verein übernimmt 50 Prozent der Betriebskosten, sonst nichts.
Bei den 28 Ortsfeuerwehren der Stadt Möckern stellt sich die Frage nach der Vereinheitlichung anders. „Die Ausstattung der Ortsfeuerwehren ist eine Frage des jeweiligen Bedarfes vor Ort“, so der Bürgermeister: „Jede für sich muss das Feuerwehrleben organisieren können. Darauf hat der Stadtrat mit der neuen Satzung reagiert und die Verfügungsmittel erhöht. Jede Wehr kann selber entscheiden, wie die Mittel verwendet werden. Es kann für alle ein vergleichbarer Finanzrahmen geschaffen werden, aber keine Vereinheitlichung.“
Was also bleibt in der Einheitsgemeinde Möckern noch zu tun? „Wir müssen am ‚Wir‘ weiterarbeiten“, sagt Frank von Holly. „Wir sind erst seit fünf Jahren in dieser Konstellation zusammen. Für manche Ortschaften war es wirklich keine Liebesheirat. Der wesentliche Vorteil der Einheitsgemeinde ist, dass wir gemeinschaftlich Freud und Leid teilen können. Das ist vor allem in finanztechnischen Fragen wichtig. Manche Dinge können wir nur gemeinschaftlich stemmen. Manches geht tatsächlich nur durch die Größe der Gemeinde.“
Mit dem bisherigen Ergebnis sei er zufrieden: „Es ist noch vieles verbesserungswürdig. Wir sind auf dem Weg, die Dinge im Sinne einer Einheitsgemeinde voranzubringen. Das bedeutet unterm Strich nicht, alles ist gleich. Es nähert sich an, aber manches wird immer anders und individuell bleiben.“
