Burg erhält Kohl-Platz

Burg l Mit der Mehrheit von CDU, FDP und Freien Wählern hat der Stadtrat noch einmal ein klares Votum für einen Dr.-Helmut-Kohl-Platz in Burg abgegeben. Allerdings mit einer Besonderheit: Nach Vorgabe des Stadtwahlleiters hatte das Gremium genau die selbe Frage zu beantworten wie die Wähler am Tag des Bürgerentscheides. Also: „Sind Sie dagegen, dass in Burg ein Platz nach Dr. Helmut Kohl benannt wird?“ 13 Räte stimmten mit Ja, 20 mit Nein, ein Stadtrat enthielt sich. Damit ist der Weg frei, den Altkanzler vor dem Landratsamt in Form eines Platzes zu ehren.

Zuvor hatten die Gegner des Kohl-Platzes noch einmal dafür geworben, von einer Namensnennung abzusehen. SPD-Fraktionschef Heiko Jerkowski erinnerte an den Bürgerentscheid, der nur knapp gescheitert war und der rund 5000 Bürger ermunterte, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Wäre der Bürgerentscheid eine Wahl gewesen, hätte es ein anderes Ergebnis gegeben. „Deshalb müssen die gesetzlichen Bedingungen geändert werden. Ansonsten fördern wir nur die Politikverdrossenheit.“Fraktionskollege Fabian Borghardt appellierte an den Stadtrat, „Größe zu zeigen“ und einzugestehen, dass die Namensnennung ein Fehler sei.

Linke-Fraktionsvorsitzende Kerstin Auerbach dankte Stadtwahlleiter Bernhard Ruth für den reibungslosen Ablauf des Bürgerentscheides und ging vor der Abstimmung fest davon aus, dass der Stadtrat mit seiner Mehrheit zugunsten von Kohl entscheiden werde. Sie hofft mit der Kommunalwahl 2019 auf eine neue Mehrheit im Rat, „um den Beschluss wieder rückgängig zu machen“.

Aus dem Lager der Kohl-Befürworter gab es keine Erklärungen. CDU/FDP/BFW-Fraktionschef Frank-Michael Ruth hatte im Vorfeld gegenüber der Volksstimme erklärt, dass „alle Argumente ausgetauscht sind“.

Für Verwunderung sorgte Bürgermeister Jörg Rehbaum (SPD): Da mit dem Ursprungsbeschluss von 2017 geplant war, auch den ehemaligen Kanzler Willy Brandt (SPD) zu ehren, soll dies nun auf dem Bahnhofsvorplatz geschehen ...