Höhere Kosten für Radweg Burg-Parchau

Burg/Parchau l Der dritte Bauabschnitt des Radwegs von Burg nach Parchau steht in den Startlöchern – nur das Geld fehlt noch, zumindest teilweise. Denn die Kosten für die 600 Meter lange Teilstrecke überschreiten nach detaillierter Ausführungsplanung seitens der Kreisverwaltung im September 2018 die bisher veranschlagten Kosten um 146.000 Euro. Darüber soll am 16. Januar 2019 der Kreisausschuss in einer außerordentlichen Sitzung beraten.

Laut Landkreis belief sich der vorläufige Kostenanschlag bei Beantragung der Mittel über das Förderprogramm von Gemeinschaftsaufgaben „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW)“ über den europäischen Fonds für Regionale Entwicklung auf rund 320.000 Euro. Dafür hatte der Kreis im November 2017 eine anteilige Förderung von rund 285.000 Euro von der Investitionsbank Sachsen-Anhalt erhalten, eine Bezuschussung von knapp 90 Prozent.

Nach detaillierter Ausarbeitung der Planung steht nun fest: Die eigentlichen Kosten werden sich auf 465.000 Euro belaufen – das eigentlich geplante Budget um 146.000 Euro überschreiten. So befinden sich auf dem öffentlichen Grundstück, das ursprünglich für den Bau der Trasse herangezogen werden sollte, private Bebauungen.

Deshalb musste der Verlauf des Radweges angepasst werden. Dafür müssen nun in einem nächsten Schritt Bäume gefällt, Ersatzpflanzungen vorgenommen und bei der Ableitung von Regenwasser nachjustiert werden. In diese Kosten fließt außerdem das Ergebnis eines Bodengutachtens ein. Für die Entsorgung des anfallenden Bauschutts muss die Verwaltung mit einem „erhöhten Entsorgungsaufwand“ rechnen.

Das Problem: Für diese Mehrkosten sind im Haushalt 2019 keine Mittel mehr vorhanden. Da für den Radweg jedoch bereits zwei Teilstrecken gebaut wurden, fallen die Kosten unter die Kategorie „Fortführungsmaßnahme“. Deshalb ist der Start für den dritten Bauabschnitt rechtlich trotzdem möglich.

Um die anfallenden Zusatzkosten von 146.000 Euro trotzdem zu decken, will der Landkreis die erstmalig bereitgestellte Investitionspauschale „Kommunaler Investitionsimpuls“ (KIP) des Landes Sachsen-Anhalt nutzen. Dieses Programm war vor wenigen Tagen von Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder (CDU) vorgestellt worden (Volksstimme berichtete).

Das Land wird in diesem und im kommenden Jahr je 20 Millionen Euro zusätzlich in die Kommunen schießen, um beispielsweise Eigenanteile bei EU-Förderprogrammen zu stemmen. Die Auszahlung soll in drei Ertappen erfolgen, die Summe richtet sich nach der jeweiligen Größe der Gemeinden, Landkreise oder kreisfreien Städte.

Der Bau des Radweges zwischen Parchau und der Kreisstadt ging eine lange Wartezeit voraus. Um das Vorhaben zu forcieren, hatte sich eine Bürgerinitiative unter Federführung von SPD-Stadtrat Dietmar Melcher gebildet, die unter anderem Unterschriften sammelte und den politischen Druck auf kommunaler Ebene erhöhte.

Nach zwölfjähriger Planungszeit mit zahlreichen Verschiebungen konnte der erste Teil des Abschnittes von Parchau bis zur Kanalbrücke im Dezember 2010 fertiggestellt werden. Mit einer Sternfahrt und im Beisein vieler Mitglieder des Parchauer Heimatvereins wurde der zweite Bauabschnitte von der Kanalbrücke bis zur Höhe von Gilde dann im Oktober 2014 eingeweiht. 290.000 Euro wurden dafür investiert, darunter auch Fördermittel des Landes. Jetzt soll der städtische Anschluss erfolgen.