Feuerwehr 2020 doch keine Drehleiter für Möser
Die Feuerwehr Möser erhält in diesem Jahr doch keine Drehleiter. Hintergrund sind gekürzte Gelder und eine geänderte Prioritätensetzung.
Möser l „Obwohl das Förderprogramm des Landes Sachsen-Anhalt eine zentrale Beschaffung von Drehleitern, einschließlich Förderung für 2021 vorsah, wird eine derartige Beschaffung aufgrund von fehlenden Haushaltsmitteln nicht durchgeführt“, teilte Mösers Gemeindebürgermeister Bernd Köppen (parteilos) den Gemeinderäten jetzt mit.
Die Absage sei für die Gemeinde Möser „äußerst bedauerlich“, denn die Gemeinde habe bei dieser Beschaffung auf Priorität 1 gestanden, so Bernd Köppen weiter.
Das bestätigt Danilo Weiser, Pressesprecher des Innenministerium in Sachsen-Anhalt. „Eine Förderung von Drehleitern war für 2021 vorgesehen, von der voraussichtlich auch die Gemeinde Möser profitiert hätte“, sagt er. Und erklärt: „Wegen der zwischenzeitlich als vorrangig betrachteten Beschaffung von Tanklöschfahrzeugen zur Vegetationsbrandbekämpfung und der Reduzierung der Haushaltsmittel im Haushaltsplan 2020/21 standen allerdings keine Haushaltsmittel mehr zur Verfügung.“ Derzeit erfolge eine Abfrage bei den Gemeinden, für welche Fahrzeugtypen in den Folgejahren Bedarf bestehe, sagt Weiser. Danach werde das Innenministeriums entscheiden, ob Drehleitern gefördert werden könnten.
Für Bernd Köppen steht fest, dass die Gemeinde Möser für eine mögliche neue Förderetappe des Landes umgehend einen neuen Antrag stellen wird.
Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) hatte 2012 die zentrale Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen für alle Gemeinden des Landes ins Spiel gebracht und kurze Zeit später umgesetzt. Die Anregung dazu kam von der damals eingerichteten Projektgruppe „Feuerwehr 2020“.
Der Grundgedanke der zentralen Beschaffung ist, dass das Land jeweils für mehrere Gemeinden gleichzeitig Fahrzeuge kauft und aufgrund der Großaufträge bei den zentralen Bestellungen Geld spart.
Die Gemeinden als Träger der Feuerwehren stellen dazu Fördermittelanträge an das Landesverwaltungsamt in Halle. Dieses prüft im Auftrag des Innenministeriums die Notwendigkeit und Dringlichkeit des Bedarfes auf der Basis der so genannten Zuwendungsrichtlinie Brandschutz. Hierin ist auch die Förderhöhe festgelegt. So werden Drehleitern mit bis zu 270.000 Euro gefördert. Eine neue Drehleiter kostet etwa 650.000 Euro.
Grund zur Freude gibt es bei der Feuerwehr Möser dennoch. Statt der Drehleiter fördert das Land mit 150.000 Euro ein Tanklöschfahrzeug (TLF 3000 staffel). Bernd Köppen hat gerade den entsprechenden Zuwendungsvertrag unterzeichnet.
